 Siebert: Haushalt 2009 schafft notwendige Flexibilität für die Bundeswehr
Geschrieben am 01-12-2008 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Verabschiedung des Bundeshaushaltes
für 2009 im Parlament erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Mit dem jetzt beschlossenen Haushalt kann auch die Bundeswehr
zuversichtlich in das Jahr 2009 blicken. Verteidigungsminister Jung
konnte für die Streitkräfte eine Verstärkung des Etats um rund 1,6
Mrd. Euro auf nun 31,1 Mrd. Euro erreichen. Diese Mittel sind
notwendig, da die Bundeswehr weiterhin erheblichen finanziellen
Belastungen ausgesetzt ist.
Nach einer entsprechenden Weisung des Verteidigungsministers im
Jahr 2007 mussten zusätzliche Fahrzeuge beschafft werden, um die
angemessene Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten im Einsatz mit
geschützten Fahrzeugen zu gewährleisten. Dieser Stand konnte
glücklicherweise erreicht werden, aber in der Basisausrüstung der
Streitkräfte besteht hier nach wie vor Bedarf. In den kommenden
Jahren werden der Puma und der Boxer zulaufen, aber gerade im unteren
Schutzsegment benötigen wir dringend noch leistungsfähige Fahrzeuge.
Auch die Marine und die Luftwaffe werden für Großprojekte wie die
Fregatte 125 und den Eurofighter weitere Zuwendungen benötigen.
Neben den Ausrüstungsprojekten dient die Erhöhung unter anderem
dazu, unsere Projekte zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes
in der Bundeswehr zu fördern. Hierunter fallen z.B.
Sanierungsmaßnahmen in Bundeswehrstandorten. Außerdem können so die
Kosten der Tarifvereinbarungen im Öffentlichen Dienst und die durch
uns durchgesetzte Erhöhung des Wehrsoldes um 2 Euro pro Tag annähernd
abgefangen werden. Auch der Steuerfreibetrag auf Übergangsbeihilfe
für Soldatinnen und Soldaten auf Zeit kann beibehalten werden.
Für den Haushalt 2009 konnte somit ein wichtiges Stück
Flexibilität in der Bundeswehrplanung erreicht werden. Trotzdem
müssen wir uns auch zukünftig für eine ausreichende Finanzausstattung
der Bundeswehr einsetzen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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