 Saarbrücker Zeitung: Strobl für Einsatz von Wahlcomputern - Verfassungsgerichtsurteil wird Auswirkungen auf Bundestagswahl haben
Geschrieben am 24-10-2008 |
Saarbrücken (ots) - Der Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses
des Bundestages, Thomas Strobl (CDU), hat sich für den Einsatz von
Wahlautomaten in Deutschland ausgesprochen. "Diese Geräte haben ein
hohes Maß an Akzeptanz sowohl bei den Wählern als auch bei den
Wahlvorständen gefunden", sagte Strobl der "Saarbrücker Zeitung"
(Samstagausgabe). In der nächsten Woche wird das
Bundesverfassungsgericht über eine Beschwerde gegen den Einsatz von
Wahlautomaten bei der Bundestagswahl 2005 verhandeln. Damals waren in
rund 2000 Wahllokalen solche Geräte verwendet worden.
Nach Ansicht Strobls wird das Urteil, das Anfang Januar erwartet
wird, Auswirkungen darauf haben, ob und in welchem Umfang
Wahlautomaten bei der Bundestagswahl 2009 eingesetzt werden können.
Bislang sei kein einziger Fall eines Manipulationsversuches bekannt
geworden. Da die Computer stets fehlerfrei gearbeitet hätten, seien
"Wahlen mit diesen Geräten als sicher anzusehen". Der Deutsche
Bundestag werde in Karlsruhe darlegen, dass der Einsatz bei der
Bundestagswahl 2005 "unter Beachtung aller rechtlichen, technischen
und organisatorischen Voraussetzungen" stattgefunden habe, so Strobl.
Originaltext: Saarbrücker Zeitung
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