 Rheinische Post: Patt in Prag
Geschrieben am 05-06-2006 |
Düsseldorf (ots) - Von Doris Heimann
In Tschechien stehen sich nach der Wahl die Rechte und die Linke
gleichstark gegenüber. Die Wähler sind tief gespalten darüber, wie
viel Reform ihr Land eigentlich braucht. Nun hat die konservative ODS
als Wahlsieger den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Doch
selbst ein Dreier-Bündnis mit Christdemokraten und Grünen hätte zur
Folge, dass sich die neue Mitte-Rechts-Regierung nur auf 100 von 200
Stimmen stützen kann. Sie müsste sich von Fall zu Fall
Mehrheitsbeschaffer organisieren - oder mit Kompromissen erkaufen.
Für die Politik bedeutet das in der Regel den völligen Stillstand.
Bleibt als andere Lösung noch die große Koalition nach deutschem
Vorbild. Das Dilemma in Prag ist nur: Die Positionen der beiden
großen Parteien sind viel weiter auseinander als die von CDU und SPD.
Das Opfer, das die Linken für eine große Koalition bringen müssten,
wäre personeller Natur. Mit dem bisherigen sozialdemokratischen
Premier Jiri Paroubek ist so ein Bündnis nicht zu machen. Zu brutal
hat der Mann die ODS angegriffen - und zu heftige Schläge musste er
selbst einstecken. Erst wenn Paroubek dem Vorbild Gerhard Schröders
folgt und auf seine Ämter verzichtet, wäre der Weg für eine große
Koalition frei.
Originaltext: Rheinische Post
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