 LVZ: Müntefering will Koalition und insbesondere Unions-Ministerpräsidenten heute öffentlich zu mehr Disziplin ermahnen
Geschrieben am 02-06-2006 |
Leipzig (ots) - Ausdrücklich als Vizekanzler der großen Koalition
will Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD), nach einem
Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe), die Koalition
auf einer heutigen (Freitag) Pressekonferenz zu neuer Disziplin
aufrufen und Teile der Union dringlich zur Beendigung des
"Durcheinanders" bei der Hartz-Debatte ermahnen.
Empört hatte sich Müntefering zuvor intern in der SPD-Fraktion
geäußert. Im Zentrum der Kritik standen die
Unions-Ministerpräsidenten, die entgegen des zwischen der Kanzlerin
und Müntefering verabredeten Koalitions-Fahrplans zur Überarbeitung
der Hartz-Reformen auf einer grundsätzlichen Inventur bestanden
hätten.
Der Streit um mangelnde Disziplin hatte intern zu Zweifeln bei
Müntefering und SPD-Fraktionschef Struck geführt, ob die Union
"überhaupt regierungsfähig" sei. In einer ersten Reaktion hatte
Merkel deshalb, ebenfalls intern, die Union zur Geschlossenheit
gemahnt, weil man sich "nur so in der Koalition durchsetzen" könne.
Da einige Unions-Ministerpräsidenten nachlegten, entgegen
Münteferings Warnung vor "verrückten" Hartz-Forderungen, lädt er nun,
nach Information der Kanzlerin, zur Sonder-Pressekonferenz ein.
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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