 Börnsen ist intellektuell überfordert
Geschrieben am 27-06-2008 |
Berlin (ots) - Der amtierende Pressesprecher der Fraktion DIE
LINKE, Michael Schlick, erklärt zur Presseerklärung des
CDU-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Börnsen (Bönstrup) vom heutigen
Tag:
"Eine Belastung für das Parlament ist offensichtlich nicht Gregor
Gysi, sondern Wolfgang Börnsen. Das ergibt sich schon daraus, dass er
mit seiner Presseerklärung beweist, nicht in der Lage zu sein, einen
Gerichtsbeschluss zu verstehen. Deshalb erscheint er mit dem
Bundestagsmandat intellektuell einfach in jeder Hinsicht überfordert.
Aus dem Gerichtsbeschluss ergibt sich keinesfalls, dass die
Bundesbeauftragte auch in Zukunft behaupten darf, dass Gregor Gysi
wissentlich und willentlich Informationen an die Staatssicherheit
geliefert habe. Es war und ist nicht einmal ein Rechtsstreit zwischen
Gregor Gysi und Frau Birthler, sondern zwischen Gregor Gysi und dem
ZDF. Es ging um eine Gegendarstellung zur gesendeten falschen
Äußerung von Frau Birthler. Das Gericht entschied, dass es einen
Formfehler gegeben habe, so dass die Gegendarstellung nicht
angeordnet werden könnte. Gleichzeitig wies das Gericht darauf hin,
dass Gregor Gysi inhaltlich Recht habe und durchaus befugt sei, eine
Gegendarstellung zu fordern.
Herrn Börnsen wird deshalb empfohlen, den Beschluss noch einmal
ganz langsam zu lesen, zu verstehen oder ihn sich erklären zu lassen,
bevor er sich wieder in der Öffentlichkeit so offenkundig falsch
äußert."
Originaltext: DIE LINKE
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/41150
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Pressekontakt:
DIE LINKE.
Fraktion im
Bundestag
Hendrik Thalheim
Tel.: 030/22752800
Mobil: 0172/3914261
Mail: pressesprecher@linksfraktion.de
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