 Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zu Diäten
Geschrieben am 20-05-2008 |
Köln (ots) - Sieg des Volkes
BERND STADELMANN, Berlin,zur Ende der Diätenpläne
Donnerwetter, ein Hauch von
Anstand ist doch noch vor
handen. Die Diätenerhöhung,
ein Ärgernis ersten Ranges, ist
vom Tisch, die Große Koalition
rudert zurück. Doch nicht bes
sere Einsicht ist es, die die
Fraktionschefs Volker Kauder
und Peter Struck samt ihren
Geschäftsführern einknicken
ließ. Was hier wirkte, war der
Druck von unten, die Empö
rung der Bevölkerung, auch der
Leser, die in zahllosen Dialog
spalten in unserer Zeitung ihren
Zorn zum Ausdruck brachten,
und die mehr Gespür der Volks
vertreter im Berliner Raum
schiff anmahnten.
Wer die Begründungen noch im
Ohr hat, als sich vergangene
Woche die Schönredner im
Bundestag ins Zeug legten, um
den allgemeinen Aufschrei in
der Öffentlichkeit zu übertönen
- "Abgeordnete sind tüchtig",
"Sie müssen hart arbeiten",
"Wir haben wenig Freizeit" -,
der hat jedenfalls eine Ahnung
davon, wie weltfremd das Da
sein im Politikbetrieb der
Hauptstadt ist. Es sind dies die
selben Parlamentarier, die an
deren - etwa alleinstehenden
Müttern - per Gesetz stunden
lange Anfahrten zum Arbeits
platz zumuten oder tüchtigen
Fachkräften, fleißigen Familien
vätern per Federstrich die
Pendlerpauschale streichen.
Auch der jüngste Armutsbe
richt ist nicht vom Himmel ge
fallen. Viele Defizite gehen auf
engherzige Gesetze zurück.
16 Prozent, wer eine solche
Gehaltserhöhung derzeit für
"angemessen" hält, wird im
wirklichen Leben für unverschämt gehalten. In ihren Wahl
kreisen haben das die Abgeord
neten zu spüren bekommen.
Der Wähler schäumte. Von der
Basis brach sich die Rebellion
ihren Weg bis in die Mitte des
Parlaments - ein Sieg des Vol
kes, des Demos, der Demokra
tie.
Doch ist auf dauerhafte Bes
serung leider nicht zu hof
fen - etwa die Einführung eines
Diätensystems, wie es inzwi
schen in NRW allgemein akzep
tiert ist. Mit deutlich höheren
Bezügen für die Abgeordneten,
die dafür aber ihre Altersver
sorgung selber tragen müssen.
Forderungen nach einem Sys
temwandel samt Schiedsstelle
sind berechtigt, haben bis auf
weiteres aber keine Chance.
Originaltext: Kölnische Rundschau
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Pressekontakt:
Kölnische Rundschau
Jost Springensguth
print@kr-redaktion.de
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