KommAustria prüft den Rundfunkveranstalter Kanal Telemedial

Wien (ots) - In den letzten Wochen und Monaten wurde die
Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) mit mehr als 100 Anfragen
über den Rundfunkveranstalter Kanal Telemedial Privatrundfunk GmbH
(Kanal Telemedial) konfrontiert. Kanal Telemedial sendet überwiegend
aus Ludwigsburg (Baden-Württemberg). Die Beschwerden kamen
hauptsächlich aus Deutschland. Die KommAustria stellt dazu fest, dass
sie sowohl von Amts wegen als auch aufgrund von Anfragen fortlaufend
prüft, ob seitens Kanal Telemedial Verletzungen von Bestimmungen des
Privatfernsehgesetzes (PrTV-G) vorliegen. Aus Gründen der im
Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) festgelegten Amtsverschwiegenheit ist
die KommAustria jedoch nicht befugt, nähere Informationen zu
anhängigen Verfahren der Allgemeinheit zugänglich zu machen. Die
Entscheidungen der KommAustria werden in Kürze fallen.

Die KommAustria hat bereits im März 2008 eine Rechtsverletzung von
Kanal Telemedial festgestellt. Gegen diesen Bescheid hat Kanal
Telemedial beim Bundeskommunikationssenat (BKS) Berufung eingelegt.

KommAustria kann Sendeplätze nicht beeinflussen

Zu dem oftmals geäußerten Vorwurf, die KommAustria lasse zu, dass
Kanal Telemedial unmittelbar nach Ende des Kinderprogramms KIKA
empfangbar ist, ist festzuhalten, dass die KommAustria keinerlei
Einflussmöglichkeit auf eine bestimmte Kanalbelegung bei
internationalen Satellitenbetreibern hat. Auf welchen Kanälen ein
Rundfunkveranstalter sendet, ist eine rein privatrechtliche
Vereinbarung zwischen einem Rundfunkveranstalter und einem
Satellitenbetreiber.

"Dass man in Österreich auch seitens der Marktteilnehmer sehr
sensibel mit Sendeinhalten umgeht, zeigt, dass beispielsweise
Kabel-TV-Wien für rund 500.000 Wiener Haushalte Kanal Telemedial seit
1. Mai 2008 aus dem Programm genommen hat", hält Dr. Alfred
Grinschgl, Geschäftsführer des Fachbereichs Rundfunk der RTR-GmbH,
abschließend fest.

Rückfragehinweis:
Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH
MMag. Daniela Andreasch
Tel.: (++43-1) 58 058/106
Fax: (++43-1) 58 058/9106
mailto:daniela.andreasch@rtr.at

Originaltext: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GesmbH
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