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Pofalla: Überzeugende und bemerkenswerte Rede des Bundespräsidenten

Geschrieben am 22-05-2006

Berlin (ots) - Berlin, den 22. Mai 2006
021/02

Zur heutigen Rede des Bundespräsidenten Horst Köhler auf dem
DGB-Kongress erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald
Pofalla:

Bundespräsident Horst Köhler hat heute vor dem Kongress des
Deutschen Gewerkschaftsbundes eine überzeugende und bemerkenswerte
Rede gehalten. Der Bundespräsident hat die Lage in Deutschland
ungeschminkt dargestellt, ohne aber die großen Zukunftschancen
unseres Landes aus den Augen zu verlieren.

Um das Hauptübel der viel zu hohen Arbeitslosigkeit in Deutschland
zu bekämpfen brauchen wir in der Tat eine "große
Gemeinschaftsanstrengung". Die Große Koalition ist entschlossen,
ihren Beitrag dazu zu leisten: Wir senken die Lohnnebenkosten, bauen
die Schulden ab, flexibilisieren den Arbeitsmarkt und erneuern die
sozialen Sicherungssysteme.

Diese Maßnahmen werden wieder die Grundlage für mehr Wachstum und
Beschäftigung schaffen. Die vom Bundespräsidenten angesprochene
höhere Senkung der Lohnnebenkosten wäre jetzt zwar wünschenswert, ist
aber angesichts des von Rot-Grün hinterlassenen Haushaltsdefizits von
65 Milliarden Euro nicht möglich. Gleichwohl werden durch die Senkung
des Beitrages zur Arbeitslosenversicherung um zwei Prozentpunkte die
Lohnnebenkosten im kommenden Jahr erstmals seit 13 Jahren wieder
unter 40 Prozent liegen!

Die Große Koalition aus CDU, CSU und SPD ist sich der großen
Verantwortung bewusst, durch ihr Handeln das Vertrauen der Menschen
in die Zukunftsfähigkeit des Landes wieder zu stärken. Durch die Rede
von Bundespräsident Köhler fühlen wir uns gut unterstützt.

Originaltext: CDU Deutschlands
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=6518
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_6518.rss2

Rückfragen bitte an:
CDU Deutschlands
CDU-Pressestelle
Telefon: 30/22 070 141 - 144
Fax: 030/22 070 145


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