 Pofalla: Erfolg für Europapolitik der CDU
Geschrieben am 24-04-2008 |
Berlin (ots) - 24. April 2008
051/08
Anlässlich des positiven Votums des Bundestages über den
EU-Reformvertrag von Lissabon erklärt der Generalsekretär der CDU
Deutschlands, Ronald Pofalla:
Mit der Zustimmung des Bundestages zum EU-Reformvertrag hat die
Europäische Union einen weiteren wichtigen Schritt nach vorne getan.
Der jetzige Reformvertrag hat die Substanz des ursprünglichen
EU-Verfassungsvertrages erhalten. Die Europäische Union wird damit in
ihrem Wesen transparenter, handlungsfähiger und demokratischer.
Dies ist ein eindrucksvoller Erfolg für die Europapolitik der CDU.
Unter der Federführung von Bundeskanzlerin Angela Merkel ist es
gelungen, dass, trotz schwieriger Ausgangslage, auf dem EU-Gipfel im
letzten Jahr eine Einigung erzielt werden konnte. Ihrem
Verhandlungsgeschick ist es zu verdanken, dass Europa keine Zeit
verliert, sondern notwendige Entwicklungen im Einklang fortsetzt.
Deutschland konnte damit das unter Rot-Grün leichtfertig
verspielte Vertrauen in die Europapolitik wieder zurückgewinnen. Die
CDU ist und bleibt damit die Europapartei in Deutschland. Die Union
wird weiterhin für ein starkes, geeintes und friedliches Europa
eintreten.
Originaltext: CDU Deutschlands
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