 DStGB zur difu-Studie: Kommunale Investitionskraft stärken - Lebensqualität sichern - Arbeitsplätze schaffen
Geschrieben am 21-04-2008 |
Berlin (ots) - Nach der heute vorgelegten Studie des Deutschen
Instituts für Urbanistik (difu) sind bis 2020 kommunale Investitionen
von mehr als 704 Milliarden Euro notwendig. Der größte Bedarf zeigt
sich nach der Studie beim Straßenbau, Schulen und der
Abwasserbeseitigung. "Diesen enormen Kraftakt werden die Kommunen aus
eigener Kraft nicht Schultern können. Die Politik in Bund und Länder
ist gefordert, die Kommunen mit der notwendigen Finanzkraft
auszustatten, um damit die Lebensqualität für die Bürger zu sichern
und den Standort Deutschland zu stärken", sagte der
Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr.
Gerd Landsberg, heute in Berlin.
Wenn wir die Erneuerung der Infrastruktur vernachlässigen, so
führt dies langfristig nicht nur zu höheren Kosten, sondern zum
Rückgang von Wachstum und Produktivität. Wenn Bildung das
Zukunftsthema für Deutschland ist, dann müssen wir auch die Kraft
haben, die schulische Infrastruktur zu verbessern und weiter
auszubauen. Das sollte Vorrang haben vor Investitionen in Beton und
Asphalt.
Auch der Erfolg beim Klimaschutz hängt maßgeblich davon ab, ob es
vor Ort gelingt, die notwendigen Investitionen zu finanzieren.
Seit 1992 sind die kommunalen Investitionen nahezu kontinuierlich
von 33, 5 Mrd. Euro auf 19,1 Mrd. Euro im Jahre 2006 zurückgegangen.
Erst seit 2007 zeigt sich ein geringfügiger Anstieg auf über 20 Mrd.
Euro, was aber nicht ausreicht, um den aufgelaufenen Investitionsstau
wesentlich langfristig abzubauen.
Statt immer neue und bessere Sozialleistungen zu versprechen,
sollte die Politik die Investitionskraft stärken, dass schafft
Arbeitsplätze und hilft den Menschen, auch ohne Transferleistungen
eine Perspektive am Arbeitsmarkt zu finden.
Originaltext: Deutscher Städte- u. Gemeindebund
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Franz-Reinhard Habbel
Sprecher des DStGB
Tel.: 030/77307-225
E-Mail: Franz-Reinhard.Habbel@dstgb.de
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