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Rheinische Post: Putins neue Macht

Geschrieben am 15-04-2008

Düsseldorf (ots) - Von Doris Heimann

Die Konturen der künftigen Doppelherrschaft in Russland zeichnen
sich immer deutlicher ab. Dmitri Medwedew wird am 7. Mai neuer
russischer Präsident. Wladimir Putin übernimmt dann das Amt des
Regierungschefs und gleichzeitig den Vorsitz der Kreml-Partei
Geeintes Russland. An ihm führt auch künftig kein Weg vorbei.
In Russland gibt es keine wirkliche politische Alternative mehr zu
der Kreml-Partei. Dafür erinnert das von Putin und seiner Crew
abenteuerlich zusammen gezimmerte Konstrukt an das Machtgefüge in der
Sowjetunion. Bis 1990 hatten die Oberhäupter des Arbeiter- und
Bauernstaats - offizieller Titel: Vorsitzender des Obersten Sowjets
- nur ein repräsentatives Amt wahrzunehmen. Der wichtige Mann im
Staate war der Generalsekretär der Kommunistischen Partei. Erst
Gorbatschow erfand für sich den neuen Posten eines mit vielen
Vollmachten ausgestatteten Präsidenten. Möglicherweise plant Putin
nun, die Vollmachten seines Nachfolgers Medwedew zu unterhöhlen oder
durch Verfassungsänderungen einzuschränken, bis dieser zum reinen
Frühstücksdirektor wird. Der künftige Kremlchef dürfte sich das kaum
widerstandslos gefallen lassen. Das könnte in einem erbitterten
Machtkampf enden.

Originaltext: Rheinische Post
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Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303


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