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Allg. Zeitung Mainz: Kommentar zu SPD-Bahnkompromiss
Geschrieben am 14.04.2008 - [Nächster Artikel] |
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Mainz (ots) - Das war eine gute Nacht für alle: die Bahn, die Koalition, die SPD und natürlich für deren Vorsitzenden Kurt Beck. Der hatte das Thema Bahnreform innerhalb seiner Partei etwas leichtsinnig zur Chefsache erklärt, damit eine Niederlage riskiert und wenn es ganz schlecht gelaufen wäre, Krach mit Steinbrück, Steinmeier und Tiefensee oder der Parteilinken und am Ende auch noch einen Sonderparteitag, an dem es dann nicht nur um die Privatisierung der Bahn gegangen wäre, sondern auch um Fragen, die den Pfälzer höchst persönlich betreffen. Abgehakt. Beck zog wieder einmal im richtigen Augenblick den Bauch ein, gab hier ein wenig nach, setzte sich da aber mit einer nur teilweisen Veräußerung des Regionalverkehrs durch, - und schon herrschte Montag früh trotz grauen Himmels über Berlin eitel Sonnenschein. Sogar die Union äußerte ihr Wohlgefallen, wenn auch deren Strategen grundsätzlich bei einer Privatisierung der Betriebsgesellschaften zu 49 statt der nun vorgeschlagenen 24,9 Prozent bleiben wollen. Immerhin ist die Vorlage des sozialdemokratischen Regierungspartners nun aber als Diskussionsgrundlage im Koalitionsausschuss akzeptiert. Der muss sich nur noch einigen. Am Ende wird es aber weniger um Prozente der Privatisierung der Bahn gehen, deren Infrastruktur, Gleise und Bahnhöfe, unumstritten in öffentlichen Händen bleiben soll. Vielmehr richten sich wichtige Fragen jetzt auf die Höhe der Erlöse, die schließlich fest im Bundeshaushalt eingeplant sind. Die sind jetzt umso wichtiger, als insbesondere die Kanzlerin neuerdings, wenn nicht atemraubende Ballkleider, dann doch wenigstens bevorzugt Spendierhosen trägt. Auch die Bahn selbst benötigt Milliarden-Investitionen, wenn sie wettbewerbsfähig bleiben will. - Aber wer kauft bei 29,4 Prozent?
Originaltext: Allgemeine Zeitung Mainz Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/65597 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_65597.rss2
Pressekontakt: Allgemeine Zeitung Mainz Melanie Wied Telefon: +49-(0)6131/48-5987 Fax: +49-(0)6131/48-5868 crossmedia@vrm.de
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