 Haibach: Japan sollte Todesstrafe abschaffen
Geschrieben am 11-04-2008 |
Berlin (ots) - Anlässlich der erneuten Hinrichtungswelle in Japan
erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgruppe
Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Holger Haibach MdB:
Die erneute Durchführung von weiteren vier Hinrichtungen in Japan
in dieser Woche ist ein falsches Signal. Während die Vereinten
Nationen sich seit Monaten um ein weltweites Moratorium gegen die
Verhängung und Exekution der unmenschlichen Todesstrafe bemühen, hat
Japan seit Dezember 2007 insgesamt zehn Menschen hingerichtet.
Gerade ein modernes Land wie Japan, das sich westlichen Werten und
Menschenrechten verpflichtet fühlt, sollte anderen Ländern ein
Vorbild sein und keine Todesurteile mehr vollstrecken. Auch die
Haftbedingungen in japanischen Gefängnissen sind in der Vergangenheit
von Menschenrechtsorganisationen zu Recht kritisiert worden. Sie
entsprechen kaum internationalen Standards.
Ich fordere die japanische Regierung daher nachdrücklich auf, sich
für eine Abschaffung der Todesstrafe einzusetzen und das Moratorium
der Vereinten Nationen sofort umzusetzen. Nur wenn die westlichen
Staaten und ihre internationalen Partner die Todesstrafe bei sich
selbst verurteilen, können sie auch in Anspruch nehmen, sich für die
Einhaltung der Menschenrechte weltweit einzusetzen. Japan ist
aufgerufen, sich dem Trend zur Abschaffung der Todesstrafe
anzuschließen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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