Berlin (ots) - Anlässlich der von den Grünen beantragten Aktuellen Stunde zur Rücknahme der Beimischungsquote durch Bundesminister Gabriel, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB:
Die Odyssee zur Beimischung von Bioethanol ist nunmehr beendet. Die entsprechende Verordnung war suboptimal vorbereitet und wurde dann vor die Wand gefahren. Die Klimastrategie der Bundesregierung bleibt aber richtig. Deutschland wird es schaffen, seine Emissionen bis 2020 um 40 Prozent gegenüber 1990 abzusenken.
Jetzt brauchen wir für den Energieträger Biomasse, der mit einem Anteil ca. 67 Prozent an den Erneuerbaren Energien das eigentliche Zugpferd ist, eine wissenschaftlich fundierte Zukunftsstrategie. Dabei müssen auch Biotreibstoffe ihren angemessenen Platz erhalten.
Biomasse und Biotreibstoffe leisten einen gewichtigen Beitrag zu unserer nationalen Energiesicherheit. Aber wir müssen auch nachhaltig handeln. Nationale Alleingänge bei Importen sind dabei kaum möglich. Nicht umsonst wurde unsere nationale Nachhaltigkeitsverordnung von der EU-Kommission bis Dezember 2008 angehalten. Dies sollte man nicht mit der Bemerkung kaschieren, die EU arbeite an einer Richtlinie nach deutschem Vorbild!
Auch gilt es, die Konkurrenz zwischen Biokraftstoff- und Nahrungsmittelproduktion zu entschärfen. Besondere Hoffnung setze ich dabei in die Biokraftstoffe der zweiten Generation.
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