Frankreichs Glaubwürdigkeit bedroht / Hilfszahlungen rückläufig

Berlin (ots) - Während seiner Südafrikareise hat der französische
Präsident Sarkozy neue Kooperations- und Investitionspläne für Afrika
angekündigt. Allerdings stehen konkrete Pläne aus, wie Frankreich
seinen Verpflichtungen auf dem Gebiet der Entwicklungszusammenarbeit
nachkommen will. Der französische Beitrag ist seit zwei Jahren
rückläufig.

Die nächsten Monate werden für die Glaubwürdigkeit der Regierung
Sarkozy entscheidend sein, da in dieser Zeit der kommende
Dreijahres-Haushalt erstellt wird. Frankreich übernimmt im Juli die
EU-Präsidentschaft und wird damit auch im September während des
Notfallgipfels der Vereinten Nationen zu den
Millennium-Entwicklungszielen den Vorsitz der EU innehaben.
"Frankreich muss seine Hausaufgaben machen. Es kann sonst nicht
glaubwürdig im Namen Europas sprechen und andere Staaten auffordern,
extreme Armut zu bekämpfen", sagt der Direktor von DATA Deutschland
Tobias Kahler. "Bei einem Treffen von DATA und Bono im Januar hat uns
Präsident Sarkozy zugesagt, dass er Frankreichs Afrikapolitik eine
neue Basis geben wolle und Frankreich zu seinen Verpflichtungen
stehe. Wir sehen der Umsetzung dieser Ankündigung mit Spannung
entgegen."

Im Jahr 2008 ist bereits die Hälfte der Zeit abgelaufen, die sich
die Staaten der Welt zur Erreichung der Millennium-Entwicklungsziele
gesetzt haben. Es scheint bereits fast sicher, dass zahlreiche der
Ziele in Afrika bis 2015 nicht erreicht werden. Die Ziele umfassen
unter anderem die Halbierung extremer Armut, Grundschulbildung für
alle Kinder der Welt sowie Zugang zu Wasserversorgung.

2005 hatten sich die G8-Staaten verpflichtet, bis 2010 die
Erreichung der Millennium-Entwicklungsziele mit jährlich 25
Milliarden US-Dollar zusätzlich zu befördern. Aktuellen Schätzungen
zufolge wird Frankreich seinen Beitrag zu dieser Verpflichtung
verfehlen, da es bereits jetzt hinter andere Geberstaaten
zurückgefallen ist. Die entwicklungspolitische Lobbyorganisation DATA
geht zudem davon aus, dass die entwicklungspolitischen Gelder der
französischen Regierung effizienter für tatsächliche Armutsbekämpfung
eingesetzt werden könnte.

DATA DATA (Debt AIDS Trade Africa) macht sich weltweit für die
Interessen Afrikas stark und berichtet mit dem jährlichen
DATA-Bericht über Fortschritte der G8-Staaten in der Umsetzung
politischer Lösungen für die Notlage des Kontinents. Die Organisation
arbeitet eng mit Bono und Bob Geldof zusammen.

Originaltext: DATA
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