 WAZ: Neuer Städtebund könnte RVR ersetzen / Die Oberbürgermeister suchen nach einer Alternative zum ungeliebten Regionalverband Ruhrgebiet
Geschrieben am 19-02-2008 |
Essen (ots) - Die Oberbürgermeister der Ruhrgebietsstädte erwägen,
einen neuen Städtebund zu schaffen, der den ungeliebten
Regionalverband Ruhr (RVR) ersetzen soll.
Mit dem neuen Bund soll die Zusammenarbeit der Städte etwa in den
Bereichen Wirtschaftsförderung, Kultur und Tourismus verbessert
werden. Der Städtebund soll ohne eigenes Parlament auskommen, wie es
derzeit der RVR hat; Details sind bisher nicht bekannt. Nach
Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) in Essen
(Mittwoch-Ausgabe) soll Dortmunds Oberbürgermeister Gerhard
Langemeyer (SPD) zum nächsten Treffen der Oberbürgermeister im März
ein Konzept vorstellen.
In die Diskussion sind auch die CDU-Oberbürgermeister eingebunden.
Langemeyer bestätigte, dass über eine bessere Zusammenarbeit
diskutiert wird. "Wenn Ergebnisse vorliegen, werden wir sie
mitteilen", sagte er zur WAZ.
Die Pläne, einen neuen Bund zu schaffen, sind auch eine Reaktion auf
die Absicht der Landesregierung, bis 2012 die Regierungsbezirke und
die Landschaftsverbände abzuschaffen und durch drei Regionalverbände
für Westfalen, das Ruhrgebiet und das Rheinland zu ersetzen. Die
Ruhrgebietsstädte lehnen diese Pläne mit der Begründung ab, dies
führe zur Vermischung von kommunalen und staatlichen Aufgaben. Die
SPD ärgert auch, dass die Landesregierung die RVR-Spitze neu
organisiert hat, so dass einige SPD-Oberbürgermeister nicht mehr
vertreten sind.
Ob es zu einem neuen Bund kommt, steht allerdings dahin. Die Städte
müssten aus dem RVR austreten und dies bis zum Herbst erklären.
Voraussetzung ist, dass die Stadträte den Austritt mit einer
Zweidrittel-Mehrheit beschließen.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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