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Christel Hoffmann (SPD): Im Fall Parkhotel Schlangenbad wurde das Parlament getäuscht. SPD hatte Verkauf nicht zugestimmt
Geschrieben am 14.01.2008 - [Nächster Artikel] |
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Wiesbaden (ots) - "Was jetzt in Schlangenbad passiert, hätte
vermieden werden können. Eine ordentliche Recherche des
Finanzministers hätte die dubiosen Praktiken der neuen Eigentümer
frühzeitig aufgedeckt", sagte die Rheingauer Landtagsabgeordnete
Christel Hoffmann heute in Wiesbaden. Auch stellte sie klar, dass
nicht alle Fraktionen des Landtages dem Verkauf zugestimmt hatten,
die SPD-Fraktion hatte sich enthalten. "Aus gutem Grund, wie sich
heute zeigt", so Hoffmann.
Als nicht nachvollziehbar bezeichnete sie einen Passus im
Verkaufsantrag der Landesregierung an den Haushaltsausschuss des
Landtages vom 26.11.07. Dort heiße es: "Der Personalrat hat keine
Bedenken gegen die Überleitung des Personals auf das Unternehmen
erhoben."
"Dies ist, wie wir jetzt wissen, falsch. Bereits am 23.11. schrieb
der Personalrat an das Hessische Immobilienmanagement, dass der neu
gefasste Personalüberleitungsvertrag nicht unterschrieben werden
sollte. Diese Warnung wurde von Landesseite ganz offensichtlich
bewusst verschwiegen. Das Parlament traf damit seine Entscheidung
unter einer falschen Voraussetzung."
http://www.christel.hoffmann.de
lhe
Originaltext: SPD Hessen
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/53433
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_53433.rss2
Pressekontakt:
Frank Steibli
Pressesprecher
SPD Hessen
Mobil: (0160) 7120456
Fax: (01805) 23363320456
http://www.spd-hessen.de
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