 Lausitzer Rundschau: Die Lausitzer Rundschau Cottbus zu den Unionsparteien und dem Antidiskriminierungsgesetz: Ein Warnschuss
Geschrieben am 08-05-2006 |
Cottbus (ots) - Der unionsinterne Zoff um das
Gleichbehandlungsgesetz muss bei Angela Merkel die Alarmglocken
klingeln lassen. Diesmal ist die Rebellion einiger
Ministerpräsidenten gegen ihren schwarz-roten Schmusekurs noch
abgewendet und abgeblasen worden. Doch der Warnschuss gegen die
Kanzlerin hat gesessen. Allzu lange kann sich Merkel der Solidarität
ihrer mächtigen Landesfürsten aber nicht mehr sicher sein. Es ist
nicht neu, dass die Unionisten am liebsten sämtliche
Antidiskriminierungspläne im Nirwana versenken würden. Aber die EU
verlangt anderes. Widerstand ist also zwecklos, es sei denn, man geht
über die EU-Vorgabe hinaus. So wie es die große Koalition in Berlin
tut. Der haus- interne Krach darüber ist allerdings nur ein
Spiegelbild der Unzufriedenheit, die sich in den Reihen der Union
zunehmend breit macht und nach Ventilen sucht. Merkel muss gehörig
aufpassen: Zu viele eigene Positionen sind inzwischen geräumt,
zahlreiche Kompromisse ist man mit den Genossen eingegangen.
Es fehlt in der Tat an Abgrenzung. Die große Koalition scheint für
einige in der Union deshalb schleichend zur großen Zumutung zu
werden. Derzeit werden die C-Parteien in den Umfragen ja vor allem
von der Person der Kanzlerin getragen, aber nicht von ihrem
inhaltlichen Profil. Langfristig trägt das nicht. Und nichts anderes
lassen die Landesfürsten Merkel schon einmal spüren.
Originaltext: Lausitzer Rundschau
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