 Rheinische Post: EU braucht Vertrauen
Geschrieben am 13-12-2007 |
Düsseldorf (ots) - von Anja Ingenrieth
Wo einst Vasco da Gama zu Entdeckungsreisen in See stach, macht
sich nun die EU zu neuen Ufern auf: am Tejo in Lissabon. So war es
gestern überall zu hören. Schön wär's. Der Reformvertrag ist nicht
mehr als eine solide Basis, um die Gemeinschaft handlungsfähiger zu
machen. Ob daraus bessere Politik wird, hängt vom Willen der
EU-Staaten ab, die neuen Instrumente effektiv zu nutzen.
Zwar gibt sich die EU erstmals einen "Außenminister". Doch was er tun
und lassen darf, bestimmen letztlich die Nationalstaaten - im
Konsens. Wie schwer sich die EU nach wie vor tut, in der Welt mit
einer Stimme zu sprechen, beweist das Beispiel Kosovo. Ein neuer
Posten wird daran wenig ändern. Zudem droht Kompetenz-Zwist zwischen
"Außen-Vertreter" und neuem EU-Präsidenten.
Mit der Unterzeichnung des Reformvertrages macht sich die
Gemeinschaft auf den Weg in die Zukunft. Das Ziel jedoch ist
unbestimmt. Die EU bleibt ein Staatenverbund, der sich weder Grenzen
gibt noch ein Endstadium seiner Integration definiert. Dieses Defizit
müssen die Staats- und Regierungschefs beheben. Sonst gewinnt Europa
das Vertrauen der Bürger nicht - trotz neuer demokratischer Rechte im
Reformvertrag.
Bericht: Unterschrift für das Neue . . ., Seite A6
Originaltext: Rheinische Post
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