Rohstoffstrategie der Bundesregierung / MIRO begrüßt Positionierung zu heimischen mineralischen Rohstoffen

Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat am 15. Januar 2020 die neue
"Rohstoffstrategie der Bundesregierung" verabschiedet. Sie wurde vom
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) in enger Zusammenarbeit mit
den übrigen Ressorts erarbeitet und enthält neben Maßnahmen zur Versorgung der
Wirtschaft mit strategisch wichtigen Importrohstoffen zahlreiche Argumente zur
umweltverträglichen Gewinnung und Nutzung verfügbarer heimischer mineralischer
Rohstoffe. Der dabei hervorstechende neue Duktus einer Hinwendung zu derzeit
bestehenden nationalen Problemen auf Bundesebene wird vom Bundesverband
Mineralische Rohstoffe, MIRO, begrüßt. Es sei zu erkennen, dass hier erstmals
seit langer Zeit eine offene Problembeschreibung der künstlich erzeugten
Verfügbarkeitsengpässe bei heimischen Gesteinsrohstoffen ihren Niederschlag
findet. Damit werde gleichzeitig der Weg zur Lösung dieser Probleme geebnet,
heißt es seitens der MIRO-Geschäftsführung.

Insgesamt 17 konkrete Maßnahmen für eine sichere und nachhaltige
Rohstoffversorgung wertschöpfender Unternehmen in Deutschland wurden mit der
neuen Rohstoffstrategie der Bundesregierung fixiert. Anerkannt wird damit
seitens der Bundesregierung, dass mineralische Rohstoffe die Basis der
industriellen Wertschöpfung darstellen und einen enormen Einfluss auf
nachgelagerte Wirtschaftsbereiche haben. Doch nicht nur die aktuell ausgerufenen
Schlüssel- und Zukunftstechnologien wären ohne entsprechenden Rohstoffzulauf auf
verlorenem Posten, auch die Produzenten mineralischer Baustoffe und die
Bauwirtschaft sind auf Rohstoffe angewiesen. Konnte deren Nachfrage bislang
traditionell fast vollständisch aus heimischen Naturstein-, Kies-, Sand- und
Quarzsandbetrieben gedeckt werden, geriet dieses Gleichgewicht zuletzt zunehmend
in Gefahr. Gründe dafür sind Mängel in der regionalen Rohstoffsicherung und in
der ausufernden Genehmigungspraxis. Schon zuvor hatte MIRO regelmäßig davor
gewarnt, dass Verfügbarkeitsengpässe aufgrund des unübersehbaren
Genehmigungsstaus zu befürchten sind.

Indem das BMWi triftige Argumente aus MIRO-Positionspapieren zur
Rohstoffstrategie des Bundes aufgreift, wird nun ein Zeichen für das gewachsene
Problembewusstsein in dieser Frage gesetzt. Neu ist auch, dass die heimischen
Rohstoffe in der aktuellen Rohstoffstrategie nicht erst am Ende, sondern gleich
am Anfang der Trilogie "Heimische Rohstoffe - Importrohstoffe -
Sekundärrohstoffe" genannt werden. Hierzu passt, dass die Bundesregierung sich
dafür einsetzen will, die Rohstoffgewinnung in Deutschland zu stärken. Sie
erkennt die regionale Verknappung von wichtigen Baurohstoffen an, misst einem
frühzeitigen planerischen Schutz der Lagerstätten eine hohe Bedeutung zu und
spricht sich daher für eine stärkere Einbeziehung der Rohstoffsicherung in die
Raumordnung aus. Selbst das Thema "Natur auf Zeit" erfährt eine Stärkung, indem
hier für mehr Akzeptanz dieses "erfolgversprechenden Konzeptes" geworben wird.

Susanne Funk, Geschäftsführerin Politik & Kommunikation bei MIRO, erklärt: "Wir
werden die Bundesregierung beim Wort nehmen und die aktuelle Rohstoffstrategie
als wichtiges Basis-Instrument auf Bundes- sowie Länderebene weiterverfolgen und
nutzen. Erst in der Praxis wird sich erweisen, ob sie tatsächlich ein
brauchbares Werkzeug zur Fehlerbehebung und Verfahrensbeschleunigung im Sinne
der Rohstoffverfügbarkeit sein kann. Dennoch wollen wir den Inhalt der aktuellen
Rohstoffstrategie keinesfalls schmälern. Sie verweist mit der Klarheit ihrer
Aussagen den Vorgänger von 2010 auf die Plätze und liefert ein wichtiges Signal
- weg vom 'weiter so', hin zum 'anders wäre vielleicht besser'".

Einige wichtige Formulierungen der Rohstoffstrategie des Bundes lauten:

"Ohne eine ausreichende Verfügbarkeit heimischer mineralischer Rohstoffe lassen
sich die heutigen gesellschaftlichen Herausforderungen (Wohnungsbau, Mobilität,
Umweltschutz) nicht bewältigen. Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, dass
die Rohstoffgewinnung in Deutschland gestärkt wird. Dies gilt insbesondere auch
vor dem Hintergrund der regionalen Verknappung von wichtigen Baurohstoffen".

"Bereits heute erfolgt die heimische Rohstoffgewinnung unter Einhaltung hoher
Sozial- und Umweltstandards. Die erfolgreiche Einhaltung von Arbeits- und
Gesundheitsschutzstandards zeigt sich z.B. in niedrigen Unfallzahlen".

"Heimische Rohstoffgewinnung braucht einen verlässlichen rechtlichen Rahmen".

Rohstoffgewinnung stellt "...immer einen Eingriff in die Natur (dar)...
Allerdings ist die Fläche des aktiven Bergbaus insgesamt sehr gering..."

"...in der UVP... werden nunmehr ausdrücklich auch Gesichtspunkte wie der
Flächenschutz, Klimaschutz und Klimaanpassung, Energieeffizienz ... (und
weitere) Umweltbelange berücksichtigt"

Pressekontakt:

Bundesverband Mineralische Rohstoffe e.V. - MIRO
Susanne Funk / Dr. jur. Ipek Ölcüm (Geschäftsführerinnen)
Tel.: 030/2021 5660
berlin@bv-miro.org
www.bv-miro.org

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OTS: Bundesverband Mineralische Rohstoffe, MIRO

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