Justiz vor dem Kollaps? "ZDFzoom" über verspätete Verfahren und mehr (FOTO)

Mainz (ots) -

Täglich entscheiden Richter "Im Namen des Volkes". Doch zwischen
Rechtsprechung und Gerechtigkeitsempfinden liegen oft Welten. Viele
Urteile seien zu milde, findet jeder zweite Deutsche. Oft müssen
Verdächtige aus der Untersuchungshaft entlassen werden, weil Prozesse
nicht rechtzeitig stattfinden. Viele beklagen zudem, dass zu viel
Rücksicht auf die Täter, aber zu wenig auf die Opfer genommen werde.
Am Mittwoch, 17. Juli 2019, 22.45 Uhr, fragt "ZDFzoom: Im Namen des
Volkes - Justiz vor dem Kollaps?".

Experten warnen davor, dass das Vertrauen in den Rechtsstaat
weiter schwindet, wenn Verfahren zu lange dauern und bestehende
Gesetze nicht konsequent angewendet werden. Bei einer Umfrage 2018
antworteten 44,9 Prozent, dass ihr Vertrauen in die Justiz gering
sei.

"ZDFzoom"-Autorin Rita Knobel-Ulrich zeigt anhand von Straffällen,
wie es um die Justiz bestellt ist. Sie spricht mit Staatsanwälten,
Richtern, Verteidigern und mit Opfern. Sie trifft die Mutter eines
Mädchens, das als Sechsjährige in einer Kleingartenkolonie in
Bremerhaven sexuell missbraucht wurde. Der Täter: ein 65-jähriger
Deutscher. Vier Jahre dauerte es, bis es zur Anklage kommt. Der
Grund: Überlastung des Gerichts. Für das Kind ein Martyrium. Der Mann
muss - wegen der langen Zeit bis zur Prozesseröffnung - nicht in
Untersuchungshaft und vergeht sich an einem weiteren Kind. Der Weiße
Ring betreut die Familie und fordert. "Es ist Zeit, die Justiz besser
auszustatten, damit solche Taten zügig zur Anklage kommen."

Tatsächlich fehlen fast 2000 Richter und Staatsanwälte. Laut BKA
können rund 100.000 offene Haftbefehle wegen Personalmangels und
Überlastung nicht vollstreckt werden. 40 bis 50 Beschuldigte schwerer
Straftaten werden pro Jahr vorzeitig aus der Untersuchungshaft
entlassen, weil nicht rechtzeitig Anklage erhoben werden kann.

Doch es geht nicht nur um Überlastung. Gerade bei jüngeren Tätern
wird oft auf Freiheitsentzug verzichtet. Strafe soll nicht Unrecht
vergelten, sondern künftige Taten durch Erziehung und
Resozialisierung verhindern. Aber funktioniert das Konzept der
Resozialisierung? 48 Prozent aller verurteilten Straftäter
hierzulande werden nach neun Jahren rückfällig.

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