 phoenix vor ort: Haushaltswoche im Deutschen Bundestag - Dienstag, 10. September 2018, ab 9.45 Uhr sowie Mittwoch bis Freitag ab 8.30 Uhr
Geschrieben am 06-09-2018 |
Bonn (ots) - Deutlich mehr Ausgaben, davon zehn Prozent für
Investitionen und eine weitere "schwarze Null": Das sind die
auffälligsten Merkmale des Bundeshaushalts für 2019, auf dessen
Entwurf sich die Bundesregierung Anfang Juli verständigt hat. Konkret
steigen die Ausgaben des Bundes im kommenden Jahr auf rund 357
Milliarden Euro. Das sind 3,8 Prozent bzw. 13,2 Milliarden Euro mehr
als im Haushalt 2018. Wesentliche Steigerungen sind unter anderem im
Verteidigungsetat geplant: Er soll von 38,52 Milliarden Euro in
diesem auf 42,9 Milliarden Euro im nächsten Jahr angehoben werden.
Das würde einer Steigerung von fast 11,4 Prozent entsprechen.
Ob das tatsächlich so kommt, darüber berät in der kommenden Woche
der Bundestag. Nach den Stellungnahmen zu den Fraktionssitzungen am
Montag überträgt phoenix die erste Lesung der Etatdebatte ausführlich
ab Dienstag, 11. September 2018, 9.45 Uhr. Am Mittwoch, Donnerstag
und Freitag starten die Übertragungen bereits um 8.30 Uhr. Höhepunkt
dürfte wie gewohnt die Generaldebatte mit Bundeskanzlerin Angela
Merkel am Mittwoch sein. Im Reichstag sind die
phoenix-Korrespondenten Erhard Scherfer und Gerd-Joachim von Fallois,
die, wie vor jeder Plenarsitzung gewohnt, auch in der Haushaltswoche
Interviews mit sachkundigen Abgeordneten führen werden.
"Koalition und Opposition werden diesmal vor allem darum ringen,
wie die Mehreinnahmen am sinnvollsten verwendet werden", meint Erhard
Scherfer, "und da wird es wohl zuvorderst um die Frage gehen, ob
Entlastungen bei Steuern oder der frühere Abbau des Solidarzuschlags
besser sind als weitere Investitionen in Bildung, Schulen und
Infrastruktur." Eine rege Diskussion erwartet er vor allem zur
Steigerung des Verteidigungsetats. "Dessen Zuwachs um über vier
Milliarden Euro wird von Linken und Grünen gewiss heftig kritisiert
werden", so Scherfer, "obwohl nun erstmals auch der Haushalt des
Entwicklungsministeriums anteilig mitwächst, so wie es im
Koalitionsvertrag vereinbart wurde."
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