Recht auf Meinungsfreiheit durchsetzen - auch gegenüber Facebook / Die Rechtsanwaltskanzlei REPGOW wird Klagen gegen Facebook-Zensur künftig für Rechtsschutzversicherte kostenlos führen

Regensburg (ots) - "Facebook sperrt in letzter Zeit vermehrt
Nutzer wegen angeblicher Verstöße gegen die Gemeinschaftsstandards",
erklärt Kanzleiinhaber Dr. Christian Stahl. Das sei in den meisten
Fällen rechtswidrige Zensur.

Stahl fährt schwere Geschütze auf: "Was hier stattfindet, ist eine
Kampagne gegen die Meinungsfreiheit". "Zulässige Meinungsäußerungen
werden da auf einmal zu Diffamierungen Dritter", führt die Kanzlei
REPGOW aus. Unbequeme Meinungen würden so aus dem öffentlichen
Diskurs verdrängt. Stahl nennt als Beispiel islamkritische
Äußerungen, die sachlich formuliert seien, jedoch von Facebook als
"rassistisch" eingestuft würden: "In einem Fall wurde ein
Facebook-Nutzer aufgrund einer Mohammed-Karikatur gesperrt.
Politische Satire, ob von rechts oder links, ist ein Grundrecht, das
hat auch Facebook zu akzeptieren", so Stahl.

"Meinungsfreiheit findet ihre Grenzen nicht dort, wo andere
Menschen sich daran stören - das Äußern unbequemer Ansichten ist
gerade Wesen der Meinungsfreiheit", wünscht sich der Jurist mehr
Spielraum für Nutzer sozialer Medien.

Facebook-Nutzer könnten sich grundsätzlich auf zwei Wegen gegen
Sperrungen wehren, so die Kanzlei REPGOW. Facebook verstoße zum einen
gegen den Nutzungsvertrag, wenn es Beiträge der Nutzer nach Belieben
lösche.

Zum anderen seien viele Maßnahmen letztlich nichts anderes als
staatlich angeordnete Zensur, zeigt sich die Kanzlei REPGOW
überzeugt. Diese beruhe auf dem von der Mehrheit aller Juristen als
verfassungswidrig eingestuften "Netzwerkdurchsetzungsgesetz". Das
verlagere die Entscheidung, was zensiert werden dürfe und was nicht,
auf Private. "Damit ist letztendlich jede unberechtigte
Zensurmaßnahme ein staatlicher Eingriff, gegen den vor den
Verwaltungsgerichten vorgegangen werden kann", so REPGOW.

Unter www.facebook-sperre.de bietet REPGOW
rechtsschutzversicherten Opfern der Facebook-Zensur Hilfe an.

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REPGOW Rechtsanwaltskanzlei
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Für Rückfragen steht Ihnen Rechtsanwalt Dr. jur. Christian Stahl
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