KfW-Kommunalpanel 2017: Entspannungssignale, aber noch keine Entwarnung

Frankfurt am Main (ots) -

- Gute konjunkturelle Rahmenbedingungen und finanzielle
Entlastungen erlauben mehr Investitionen.
- Der kommunale Investitionsrückstand nimmt ab, bleibt mit 126
Mrd. EUR aber immer noch beachtlich.
- Die Finanzierungssituation der Kommunen am Kreditmarkt ist
weiterhin gut.

Nach einem kontinuierlichen Anstieg in den letzten Jahren ist der
wahrgenommene Investitionsrückstand in deutschen Gemeinden,
Landkreisen und Städten gesunken: Er betrug im Jahr 2016 noch 126
Mrd. EUR, was im Vergleich zum Vorjahr ein Minus von 10 Mrd. EUR
bedeutet. "Die Bemühungen von Bund, Ländern und Kommunen zeigen erste
Erfolge", sagt Dr. Jörg Zeuner, Chefvolkswirt der KfW Bankengruppe
anlässlich der Vorstellung des KfW-Kommunalpanels 2017 in Berlin.
"Dennoch ist der Nachholbedarf gerade bei den Straßen mit 34 Mrd. EUR
und den Schulen mit 33 Mrd. EUR weiterhin sehr hoch. Es ist definitiv
zu früh, Entwarnung zu geben, auch wenn viele Kämmerer erwarten, den
Investitionsstau weiter abbauen zu können." 35 % der befragten
Kommunen rechnen mit einem weiter sinkenden Investitionsrückstand in
den nächsten fünf Jahren. Insgesamt wollen die Kommunen im laufenden
Jahr rd. 1 Mrd. EUR mehr als 2016 investieren, nämlich geschätzte
31,7 Mrd. EUR.

Die positiven Anzeichen einer steigenden kommunalen
Investitionstätigkeit ist auf die gute Finanz- und Haushaltslage der
Kommunen in den vergangenen 12 Monaten zurückzuführen: Schuldenstand
und Zinsausgaben konnten 2016 leicht zurückgeführt werden und im
dritten Jahr in Folge erzielten die Kommunen einen
Finanzierungsüberschuss. "Erstmals seit langem konnten auch
finanzschwache Kommunen mehr investieren. Die regionalen Disparitäten
verschwinden aber nicht. An der Lösung dieses Problems müssen alle
föderalen Ebenen weiter arbeiten", sagt Dr. Zeuner.

Um den Investitionsrückstand langfristig abzubauen, braucht es
dauerhafte Lösungen. "Ein nachhaltiger Abbau des kommunalen
Investitionsrückstands setzt Planungssicherheit für die Kommunen und
eine strukturelle Verbesserung ihrer Kapazitäten voraus. Neben einer
angemessenen Finanz- und Personalausstattung werden dafür aber auch
effiziente Verwaltungsstrukturen und -abläufe benötigt", sagt Dr.
Zeuner.

Neben Eigenmitteln und Zuweisungen stellen Kommunalkredite für die
Kommunen die wichtigsten Instrumente der Investitionsfinanzierung
dar. Die Bedingungen am Kreditmarkt sind dank Niedrigzinsen und
zufriedenstellendem Kreditangebot für die meisten Kommunen weiterhin
gut. Die Kämmerer erwarten zukünftig sogar eine steigende Bedeutung
des Kommunalkredits. Für die Mehrheit der Kommunen hat sich das
Kreditangebot nicht verändert; rund ein Drittel der Kommunen,
darunter viele hochverschuldete Städte, nehmen allerdings einen
Rückgang der Anzahl von Kreditangebote wahr. "Die Auswertung des
diesjährigen Sonderthemas zum kommunalen Kreditmanagement
verdeutlicht, dass die Kommunen bereits zahlreiche Strategien zum
Umgang mit Marktveränderungen entwickelt haben. Angesichts der
zukünftigen Herausforderungen, beispielsweise einer sich abkühlenden
Konjunktur, sollte auch hier kontinuierlich an einer Optimierung
dieser Strategien gearbeitet werden", sagt Dr. Zeuner.

Hinweis:

Das KfW-Kommunalpanel wird seit 2009 im Auftrag der KfW vom
Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) erstellt. Es handelt sich um
die größte, regelmäßige Befragung von Kämmerern in kreisfreien
Städten, Landkreisen und kreisangehörigen Gemeinden mit mehr als
2.000 Einwohnern in Deutschland. Kernpunkte der repräsentativen
Befragung sind die kommunale Finanzlage, die Investitionstätigkeit
und deren Finanzierung.

Den Bericht, Infographiken und weitere Informationen finden Sie
unter: KfW Research - Kommunalpanel www.kfw.de/s/dekOTcN

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