 Weser-Kurier: Kommentar von Silke Hellwig zu den Grünen in Bremen
Geschrieben am 29-05-2015 |
Bremen (ots) - Ein Grüner zieht Konsequenzen. Das mag ehrenwert
sein, allerdings war Matthias Güldner nicht das Problem der Grünen -
nicht der Fraktion, nicht der Partei, nicht der rot-grünen Regierung
und vermutlich auch nicht der Wähler. Deshalb wird der Verzicht auf
den Posten auch nicht das Problem lösen, das die bremischen Grünen
zweifellos haben. Die Absage kann eher als eine Art symbolischer Akt
verstanden werden - der durch Jens Böhrnsens Rückzug erzwungen worden
ist. Die Wähler haben Rot-Grün ihre Unzufriedenheit spüren lassen:
Rot übernimmt mit einem drastischen Entschluss die Verantwortung, und
was macht Grün? Nicht nur durch diese Frage geraten die Grünen unter
Druck: Auf der einen Seite quält sich die eigene Basis mehr und mehr
mit den Folgen der Regierungsverantwortung in Zeiten von
Haushaltssperren. Auf der anderen drückt der künftige
Koalitionspartner. Carsten Sieling ist noch nicht von Partei und
Bürgerschaft gewählt und verspricht schon einen Neuanfang im Senat
sowie zusätzliche Lehrerstellen - so als könnte die SPD künftig
allein in Bremen regieren. Die Sozialdemokraten haben einen neuen
Kopf, der sich schon weit aus dem Fenster lehnt, und damit ist
offenbar aus eigener Sicht getan, was zu tun war. Dagegen stehen die
Grünen ziemlich dumm da. Ist es Dickfelligkeit, die die grüne Spitze
lähmt, oder ist es nicht vielmehr Ratlosigkeit? Wie sollen die Grünen
ausgerechnet in den nächsten vier Jahren weiterregieren, ohne
weiterhin ihre Klientel zu verprellen? Eigentlich müssten sie sich
auch fragen: Ist es für uns überhaupt richtig, weiter mitzuregieren?
Das zu negieren, gehört auch zu den Problemen der Grünen und macht es
der SPD leicht, sie zu dominieren. Dabei stehen beide Parteien vor
derselben heiklen Aufgabe: ihre Ansprüche mit der Wirklichkeit in
Einklang zu bringen oder umgekehrt. Letzteres wird angesichts der
Finanzlage so gut wie ausgeschlossen sein.
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Weser-Kurier
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