 Endgültige Entscheidung der ITC fällt gegen ResMed (RMD) aus, BMC erzielt monumentalen Erfolg
Geschrieben am 25-12-2014 |
Beijing (ots/PRNewswire) - Die International Trade Commission
(ITC) hat in dem von ResMed (RMD) gegen BMC Medical eingeleiteten
Verfahren ihre endgültige Entscheidung getroffen. In einer am 23.
Dezember veröffentlichen Bekanntmachung entschied die ITC zugunsten
von BMC und stellte fest, dass das Patent des Luftbefeuchters von
ResMed ungültig ist.
Der President von BMC, James Xu, nannte dies einen "monumentalen
Erfolg". "Wir sind über die Entscheidung der ITC in diesem Verfahren
sehr froh. Dieser Sieg untermauert die Position, die wir seit dem
Beginn dieses Patentverfahrens eingenommen haben. ResMed hat sich für
einen sehr teuren, öffentlichen Rechtsstreit entschieden, während
eine Einigung in direkten Gesprächen zwischen beiden Parteien
durchaus möglich gewesen wäre."
Die Entscheidung der ITC ist nur eine in einem bereits seit 18
Monate dauernden, weltweiten Rechtsstreit, der nicht nur in den USA,
sondern auch in Deutschland und China ausgetragen wird. Im Oktober
hob das Gericht in München die einstweilige Verfügung gegen BMC in
Zusammenhang mit dem Patent EP1210139B1 für den CPAP-Atmungsautomaten
auf und verurteilte ResMed zur Zahlung von Schadensersatz sowie der
Anwalts- und Gerichtskosten an BMC. In China hat BMC
Nichtigkeitsklage gegen sieben Patente von ResMed eingeleitet, von
denen vier nicht rechtsbeständig sind und weitere drei noch vom
chinesischen Patentamt (SIPO) überprüft werden.
Die Entscheidung der ITC fiel bei einigen Patenten der Maske zwar
zugunsten von ResMed aus, allerdings machen die strittigen Masken
erheblich weniger als 10 Prozent des Umsatzes von BMC in den USA aus.
BMC hat den Verkauf der strittigen Masken bereits früher in diesem
Jahr eingestellt und neu entwickelte Masken sind in den USA
inzwischen auf dem Markt.
Über BMC
BMC ist ein weltweit führendes Unternehmen bei der Entwicklung,
Herstellung und Vermarktung medizinischer Produkte für die Behandlung
und Kontrolle von schlafbezogenen Atmungsstörungen.
Weitere Informationen über BMC finden Sie unter
http://en.bmc-medical.com/ [http://en.bmc-medical.com/].
Logo - http://photos.prnasia.com/prnh/20140423/0861402591
[http://photos.prnasia.com/prnh/20140423/0861402591]
Web site: http://en.bmc-medical.com//
Pressekontakt:
KONTAKT: Für Nachrichtenmedien, Andrea Yu, Tel.:
+86-10-5166-3880 Durchwahl 662
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
558046
weitere Artikel:
- Rheinische Post: Handwerk fordert Bleiberecht für ausbildungsfähige Flüchtlinge Düsseldorf (ots) - Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer hat
Erleichterungen und ein begrenztes Bleiberecht für ausbildungswillige
junge Flüchtlinge in Deutschland gefordert. "Unter den Flüchtlingen
sind sehr viele mit guter Schulbildung, zum Beispiel aus dem Irak und
Syrien, und viele, die großes praktisches Geschick haben", sagte
Wollseifer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Samstagausgabe). Viele Handwerksbetriebe könnten schon jetzt
Lehrlingsplätze nicht besetzen und würden gerne junge Flüchtlinge
ausbilden. mehr...
- Rheinische Post: Steuerbonus: Handwerkspräsident deutet Lösung an Düsseldorf (ots) - Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer hat
die Regierungskoalition aufgefordert, neben dem geplanten Steuerbonus
für die energetische Gebäudesanierung auch den steuerlichen
Handwerkerbonus zu erhalten. "Deutschland muss bei der Reduktion des
CO2-Ausstoßes künftig viel mehr tun als bisher", sagte Wollseifer der
in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).
"Dabei müssen wir uns endlich über mehr Einsparungen bei der
Heizenergie unterhalten. Deshalb brauchen wir die steuerliche
Förderung der energetischen mehr...
- WAZ: Allemal besser als eine Blockade
- Kommentar von Stefan Schulte zum Kraftwerks-Export Essen (ots) - Deutschland müht sich mehr schlecht als recht mit
seiner Energiewende. Dazu gehört auch der Spagat beim Thema
Kohlekraft. Einerseits brauchen wir sie zur Stromgewinnung noch für
Jahrzehnte, um die Schwankungen grüner Energie auszugleichen.
Andererseits stehen Kohlekraftwerke dem Ziel der Regierung im Weg,
den Vorreiter in Sachen Klimaschutz zu geben. Doch die Diskussion
über die deutsche Energiewende lässt sich nicht einfach auf den
Export deutscher Kraftwerkstechnologie übertragen.
Chinas Energiehunger wächst mehr...
- Der Tagesspiegel: Euro-Krisenstaaten werden für Anleger wieder attraktiv Berlin (ots) - Die Euro-Krisenstaaten werden für Anleger wieder
attraktiv. "Die Zinsen sind gut, das Risiko ist übersichtlich", sagte
Immo Querner, Finanzvorstand der Talanx AG dem Tagesspiegel
(Samstagausgabe). Die Versicherungsgruppe ist der drittgrößte
Versicherer in Deutschland und die Nummer sieben in Europa. "Wir
haben italienische und spanische Staatsanleihen gekauft, in Spanien
sind darunter aber auch Schuldscheine, die nach deutschem Recht
behandelt werden und die mit einem deutschen Gerichtsstand versehen
sind", sagte Querner. mehr...
- Der Tagesspiegel: Viele Verbraucher verkaufen Geschenke schon an Heiligabend weiter Berlin (ots) - Viele Verbraucher versuchen schon kurz nach der
Bescherung, ungeliebte Geschenke zu Geld zu machen. Auf der
Internetplattform Ebay steigt das Aktivitätslevel bereits am
Heiligabend gegen 20 Uhr merklich an, schreibt der Tagesspiegel
(Samstagausgabe) unter Bezug auf Unternehmensangaben. "Auch in den
weiteren Tagen zwischen den Jahren ist die Nutzeraktivität deutlich
erhöht", teilte Ebay der Zeitung mit. Der Originalpreis lasse sich
dabei allerdings nur selten erzielen.
http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/nach-weihnachten-was-kunden- mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Wirtschaftsnews
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
DBV löst Berechtigungsscheine von knapp 344 Mio. EUR ein
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
