Exklusiv-Recherche des SWR: Gefährliche Schienenfehler und defekte Signale bei der Deutschen Bahn Eisenbahnbundesamt: "Gefahren für Leib oder Leben"

Baden-Baden (ots) - Recherchen für die "betrifft"-Dokumentation
"Die Methode Bahn - Preise rauf, Angebote runter" am Mittwoch, 25.
Juni um 20.15 Uhr im SWR Fernsehen, ergaben: Das Eisenbahnbundesamt
(EBA) wies der Deutschen Bahn innerhalb von zwei Jahren viele
gravierende Verstöße gegen Sicherheitsbestimmungen nach. Zwischen
2012 und 2014 deckte das Bundesamt rund 100 "schwerwiegende
Verletzungen von Sicherheitsanforderungen" durch die Deutsche Bahn
auf. Dem SWR liegen dazu exklusiv sieben Aktenordner mit 81
Verwaltungsverfahren und 49 amtlichen Bescheiden vor.

Die Akten des EBA dokumentieren u. a. Gleisfehler, Schienenfehler
und Defekte in Signalen. In allen Fällen sahen die Beamten "eine
besondere Eilbedürftigkeit" und ordneten sofortige Maßnahmen an. Ziel
dieser Anordnungen war die Abwehr von "Gefahren für Leib oder Leben"
von Fahrgästen und Personal. Das EBA verhängte auch Zwangsgelder
gegen die Deutsche Bahn. Trotzdem reagierte der Konzern nicht immer
entsprechend den Anordnungen des Amtes.

Auf einer Strecke bei Karlsruhe, die auch von ICEs mit bis zu 200
km/h befahren wird, stellte die Kontrollbehörde 2013 eine
"potentielle Gefahr" der Entgleisung von Zügen fest. Ursache dafür
waren Schäden an der Schiene. Die Bahn hatte die Schiene neun Monate
lang nur notdürftig mit unterlegten Holzklötzen gesichert. Das
Bundesamt teilte der Bahn dazu mit: "Ein Einschreiten ist
erforderlich, da ein weiteres Zuwarten bis zur vollständigen
Beseitigung der Mängel nicht abgewartet werden kann und
Ersatzmaßnahmen von Ihnen zwar beabsichtigt, aber in einem
angemessenen Zeitraum nicht umgesetzt worden sind." Die Behörde
ordnete deshalb sofort an, die Züge bis zur Behebung des Schadens auf
40 km/h abzubremsen.

In einer Stellungnahme wies die Bahn den Vorwurf zurück, auf
Kosten der Sicherheit an der Instandhaltung ihrer Anlagen zu sparen.
Der Konzern schrieb dem SWR: "Die Unterstellung entbehrt jeglicher
Grundlage und wird von uns entschieden zurückgewiesen. Vielmehr hat
die DB Netz AG mit durchschnittlich 1,4 Mrd. Euro p.a. in den
vergangenen Jahren deutlich mehr Eigenmittel für die Instandhaltung
aufgewendet als die mit dem Bund in der sog. Leistungs- und
Finanzierungsvereinbarung festgelegten Summe von 1 Mrd. Euro."

"betrifft: Die Methode Bahn - Preise rauf, Angebote runter" am
Mittwoch, 25. Juni 2014, um 20.15 Uhr im SWR Fernsehen. Im Anschluss
um 21 Uhr: "Betriebsstörung - Macht die Bahn noch mobil?". Fotos
unter ARD-foto.de. Pressekontakt: Johanna Leinemann, Tel.: 07221
929-22285, johanna.leinemann@swr.de