 Donnerstag, 10. Oktober 2013, 22.15 Uhr
maybrit illner
Geschrieben am 09-10-2013 |
Mainz (ots) - Thema:
"Große Koalition, kleinster Nenner - Bald grünes Licht für
Schwarz-Rot?"
Die Gäste u.a.:
Armin Laschet (CDU), stellvertretender Bundesvorsitzender,
CDU-Landesvorsitzender Nordrhein-Westfalen Olaf Scholz (SPD),
stellvertretender Bundesvorsitzender, Mitglied der
SPD-Sondierungskommission, Hamburgs Erster Bürgermeister Anton
Hofreiter (Bündnis´90/Die Grünen), Fraktionsvorsitzender, Mitglied
der Grünen-Sondierungsdelegation Jürgen Abraham, Unternehmer,
Präsidiumsmitglied des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI)
Spitzen von der einen Seite, Skepsis auf der anderen: das
schwarz-grüne Klima ist kurz vor den Sondierungsgesprächen eisig. Und
es verbessert sich auch nicht durch die frisch gewählte neue
Fraktionsspitze der Grünen, Katrin Göring-Eckardt und Anton
Hofreiter. Sie pocht auf Inhalte: Entscheidend sei, dass es bei der
Rettung der Energiewende, in Fragen der Gerechtigkeit und einer
offenen Gesellschaft substanzielle Verbesserungen gebe. Andere in der
Partei sehen in dem Projekt gar eine Kamikaze-Koalition. Scheitern
also programmiert?
Nicht nur den Arbeitgeberverband, der offen zu einer großen
Koalition im Bund aufruft, würde dies freuen. Auch Horst Seehofer in
Bayern hätte Spaß daran, denn er glaubt immer noch an ein
Spitzentreffen von Union und SPD vor der nächsten offiziellen
Sondierung. Gibt es am Wochenende also schon grünes Licht für
Schwarz-Rot?
Ein großes Hindernis zumindest scheint aus dem Weg geräumt. Aus
dem Willy-Brandt-Haus schallt das neue Mantra: Steuererhöhungen sind
kein Selbstzweck. In den SPD-Landesverbänden dagegen will man an den
Steuerplänen festhalten. Und wie die Parteibasis über eine Koalition
mit Merkel abstimmen wird - das ist weiterhin völlig offen.
Was haben die schwarz-grünen Sondierungsgespräche gebracht? Kommt
nun Schwarz-Rot? Wie rot wird dann die Große Koalition? Wer kann
welche Inhalte durchsetzen? Und wie stark wird dann die Opposition
noch sein?
Pressekontakt:
ZDF-Pressestelle
Telefon: +49-6131-70-12121
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