Tag der Kommunalwirtschaft von Städtetag, Gemeindebund und VKU / "Kommunen und ihre Unternehmen: eine erfolgreiche Partnerschaft"

Stuttgart (ots) - Erstmals findet unter dem Motto "Lebensqualität
sichern - Zukunft gestalten" am 25. und 26. September der Tag der
Kommunalwirtschaft in Filderstadt statt. "Der Tag der
Kommunalwirtschaft verdeutlicht die erfolgreiche Partnerschaft von
Kommunen und kommunalen Unternehmen für die Sicherung der
Lebensqualität in Städten, und Gemeinden. Er dient dem
Erfahrungsaustausch zwischen Kommunen und ihren Unternehmen. Der Tag
der Kommunalwirtschaft zeigt innovative Projekte von Kommunen und
Kommunalwirtschaft, mit denen die Zukunft in den Städten und
Gemeinden und insbesondere die Umsetzung der Energiewende gestaltet
wird", so Roland Schäfer, Präsident des Deutschen Städte- und
Gemeindebundes, Helmut Himmelsbach, Stellvertreter des Präsidenten
des Deutschen Städtetages, und Dr. Michael Beckereit, Vize-Präsident
des Verbandes kommunaler Unternehmen.

"Die Kommunalwirtschaft hat in den vergangenen Jahren gezeigt,
dass sie das Rückgrat einer modernen deutschen Wirtschaft ist.
Gemeinsam stellen sich Städte, Gemeinden und kommunale Unternehmen
den Herausforderungen einer zukunftsgerichteten Ver- und
Entsorgungswirtschaft", so Roland Schäfer.

Städte, Gemeinden und kommunale Unternehmen unterstützen gemeinsam
den nachhaltigen Umbau des Energiesystems. "Die Energiewende stärkt
die kommunale Energieversorgung. Wir brauchen dringend eine bessere
Koordinierung bei der Umsetzung der Energiewende; eine engere
Abstimmung von Bund, Ländern, Kommunen, sowie stabile und
berechenbare Rahmenbedingungen", fordert Helmut Himmelsbach.

Mit eigenen Aktivitäten beim Ausbau dezentraler Erzeugung oder
Energieeffizienz leisten Städte, Gemeinden und Stadtwerke bereits
einen wichtigen Beitrag zur Energiewende und unterstützen zugleich
die Ziele der Bundesregierung zum Klimaschutz und zur
Versorgungssicherheit. Seit 2007 wurden über 60 Stadtwerke neu
gegründet und über 170 Stromnetzkonzessionen wurden durch Kommunen
und kommunale Unternehmen übernommen. Da die Mehrzahl der Strom- und
Gasnetz-Konzessionsverträge bis 2015/2016 ausläuft, haben Städte und
Gemeinden die Möglichkeit, Stromnetze zu übernehmen und damit die
dezentrale Energieversorgung neu auszurichten. Kommunen können
beispielsweise die Konzessionen an bereits bestehende Stadtwerke
anstatt an einen Großkonzern vergeben, oder sich Anteile an den
Stadtwerken zurückkaufen. Wieder andere gründen ein neues Stadtwerk
und suchen sich für den Netzbetrieb einen strategischen Partner. Um
Städte, Gemeinden und kommunale Unternehmen im Konzessionswettbewerb
zu unterstützen, stellten die drei Verbände heute ihre aktuelle
gemeinsame Broschüre "Konzessionsverträge - Handlungsoptionen für
Kommunen und Stadtwerke" vor.

Die Wasser- und Abwasserwirtschaft gehört zu den Kernbereichen
kommunaler Daseinsvorsorge. "Städte, Gemeinden und kommunale
Unternehmen garantieren hohe und hygienisch einwandfreie
Trinkwasserqualität und eine hygienische Abwasserentsorgung. Deshalb
lehnen der VKU und die drei kommunalen Spitzenverbände die erneute
Forderung der Monopolkommission nach einer Regulierung in der
Wasserwirtschaft ab. Regelmäßige Kundenbefragungen mit
Zustimmungswerten von über 90 Prozent zu den kommunalwirtschaftlichen
Strukturen der Wasserversorgung bestätigen uns. Die Bürgerinnen und
Bürger wissen sich bei ihren kommunalen Versorgern in guten Händen",
erklärt Dr. Michael Beckereit.

Ebenso geschlossen treten Städte, Gemeinden und kommunale
Unternehmen in der kommunalen Abfallwirtschaft auf. "Mit der Novelle
des Kreislaufwirtschaftsgesetzes hat der Gesetzgeber anerkannt, dass
die Hausmüllentsorgung bei Kommunen und ihren Unternehmen verbleibt.
Durch die gebündelten Kräfte der Städte, Gemeinden und kommunalen
Unternehmen ist es gelungen, dass Rosinenpicken privater Entsorger zu
verhindern", so Schäfer, Himmelsbach und Beckereit gemeinsam. Die
drei Verbände fordern eine Weiterentwicklung der
Verpackungsverordnung und unterstützen insofern die Einführung einer
Wertstofftonne.

Pressekontakt:
Deutscher Städtetag: Volker Bästlein, Pressesprecher, Tel.: 030
37711-130

Deutscher Städte- und Gemeindebund: Franz Reinhard Habbel,
Pressesprecher, Tel.: 030 77307-225

Verband kommunaler Unternehmen: Carsten Wagner, Pressesprecher, 030
58580-220