Sozialversicherung 2011 mit hohem Finanzierungsüberschuss

Wiesbaden (ots) - Die Sozialversicherung - in Abgrenzung der
Finanzstatistik - verzeichnete im Jahr 2011 einen kassenmäßigen
Finanzierungsüberschuss von 13,8 Milliarden Euro. Wie das
Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, war damit der
Finanzierungsüberschuss um 10,9 Milliarden Euro höher als im Jahr
2010.

Die Einnahmen der Sozialversicherung summierten sich im Jahr 2011
auf 526,1 Milliarden Euro. Gegenüber dem Vorjahr entspricht dies
einem Anstieg um 2,1 %, welcher maßgeblich durch die positive
konjunkturelle Entwicklung bestimmt wurde. Die Ausgaben lagen mit
511,9 Milliarden Euro leicht um 0,1 % unter dem Niveau des Jahres
2010. Daraus ergibt sich rechnerisch ein Finanzierungsüberschuss von
14,2 Milliarden Euro. Die Abweichung zum ausgewiesenen Überschuss
(13,8 Milliarden Euro) ist auf haushaltstechnische Verrechnungen
zurückzuführen. Die Sozialversicherung umfasst die gesetzliche
Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung, die soziale
Pflegeversicherung, die Alterssicherung für Landwirte sowie die
Bundesagentur für Arbeit.

Im Jahr 2011 erhöhten sich die Einnahmen der gesetzlichen
Rentenversicherung um 1,9 % auf 254,0 Milliarden Euro. Demgegenüber
stand ein geringerer Zuwachs der Ausgaben um 0,9 % auf 249,7
Milliarden Euro. Daraus ergab sich im Jahr 2011 ein
Finanzierungsüberschuss von rund 4,4 Milliarden Euro. Im Vergleich
zum Vorjahr erhöhte sich der Überschuss der gesetzlichen
Rentenversicherung um 2,7 Milliarden Euro.

Die überwiegend aus Zuweisungen des Gesundheitsfonds bestehenden
Einnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung (im Wesentlichen
handelt es sich hierbei um Beitragseinnahmen) stiegen im Jahr 2011
kräftig um 5,5 % auf 190,0 Milliarden Euro. Der Anstieg der Ausgaben
um 2,2 % auf 180,4 Milliarden Euro wurde insbesondere durch die
Wirkungen von zwei zum 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Gesetzen
gedämpft: zum einen durch das Gesetz zur Neuordnung des
Arzneimittelmarktes (Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz) und zum
anderen durch das Gesetz zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen
Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung
(GKV-Finanzierungsgesetz). Die gesetzliche Krankenversicherung wies
damit im Jahr 2011 einen Finanzierungsüberschuss - einschließlich
haushaltstechnischer Verrechnungen - von 9,3 Milliarden Euro aus. Im
Vorjahr lag der Überschuss bei 3,5 Milliarden Euro.

Die Einnahmen der Bundesagentur für Arbeit hingegen entwickelten
sich im Jahr 2011 rückläufig. Sie sanken um 11,4 % auf 37,6
Milliarden Euro, insbesondere bedingt durch die Aussetzung der
Zahlung der Insolvenzgeldumlage durch die Arbeitgeber im Jahr 2011.
Mit der positiven Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt ging im Jahr 2011
ein kräftiger Rückgang der Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit um
17,1 % auf 37,7 Milliarden Euro einher. Aufgrund des deutlichen
Ausgabenrückgangs wies die Bundesagentur für Arbeit im Jahr 2011 nur
ein geringes Finanzierungsdefizit von 0,1 Milliarden Euro aus. Im
Vorjahr hatte das Defizit bei 3,1 Milliarden Euro gelegen.

Die Einnahmen der sozialen Pflegeversicherung summierten sich im
Jahr 2011 auf 22,2 Milliarden Euro. Dem Anstieg der Einnahmen um 2,1
% stand ein Zuwachs der Ausgaben um 2,3 % auf 21,9 Milliarden Euro
gegenüber. Der Finanzierungsüberschuss der sozialen
Pflegeversicherung erreichte mit 0,3 Milliarden Euro das Niveau des
Vorjahres.

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