ARD für mehr Sachlichkeit in der Gebührendebatte

Köln (ots) - ARD für mehr Sachlichkeit in der Gebührendebatte

Die ARD hat bei der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs
für den Zeitraum 2013 - 2016 einen zusätzlichen Finanzbedarf in Höhe
von insgesamt 900 Millionen Euro angemeldet. Dieser Bedarf ist
geringer als der, den die KEF für die laufende Gebührenperiode für
die ARD anerkannt hat. Pro Jahr entspräche die aktuelle Anmeldung
einer Anpassung von 1,1%, bliebe damit also deutlich unter der
allgemeinen Kostensteigerung. Hierbei handelt es sich um die
niedrigste Rate, die von der ARD jemals angemeldet wurde. Angesichts
der vom ZDF angegebenen Zahlen bewegt sich die ARD - gemessen an
ihrer Größe - deutlich unterhalb des ZDF.

Die ARD-Vorsitzende Monika Piel erklärt: "Damit bewegt sich die
Anmeldung für DasErste, die regionalen Dritten Fernsehprogramme, die
Digitalprogramme und die Radiowellen der ARD deutlich unterhalb der
langfristigen Inflation. Wir stellen uns somit für die kommende
Beitragsperiode auf ein reales Minus ein. Im Interesse des
Gebührenzahlers müssen und werden wir unseren konsequenten Spar- und
Konsolidierungskurs auch in Zukunft fortführen. Ich gehe davon aus,
dass der Beitrag bis mindestens 2014 und damit 6 Jahre lang stabil
bleiben wird. Die Entscheidung darüber liegt aber allein bei der
KEF."

Im Rahmen der aktuellen Berichterstattung wird auch über eine
mögliche Erhöhung des monatlichen Beitrags spekuliert.

Festzuhalten ist dabei, dass die Anmeldung des Bedarfs bei der KEF
ein gesetzlich vorgegebenes Verfahren ist. Die KEF ist frei in ihrer
Empfehlung, bei einem festgestellten Finanzbedarf an der derzeitigen
monatlichen Gebühr festzuhalten und zunächst einmal die weitere
Entwicklung beim neuen Beitragsmodell abzuwarten.

Die ARD-Vorsitzende Monika Piel dazu: "Die Vergangenheit hat
gezeigt, dass die KEF in der Regel bei den Planungen von ARD,ZDF und
Deutschlandradio noch zusätzliche Einsparungen verlangt und
entsprechende Anpassungen vornimmt. Ein stabiler Beitrag ist auch vor
dem Hintergrund einer möglichst breiten Akzeptanz des neuen
Beitragsmodells für die ARD von großem Interesse. Allerdings darf
durch den geplanten Modellwechsel das gesetzlich verankerte
KEF-Verfahren nicht außer Kraft gesetzt werden."

Wie sich die Einnahmesituation durch das neue Beitragsmodell
entwickeln wird, ist unsicher. Grundsätzlich erwartet die ARD keine
Mehreinnahmen, sondern allenfalls eine Stabilisierung. Sollte - wider
Erwarten - doch mehr eingenommen werden, steht das Geld den Anstalten
nicht frei zur Verfügung. Die KEF würde die zusätzlichen Einnahmen
bei der nächsten Beitragsberechnung berücksichtigen und
gegebenenfalls den Beitrag sogar senken.

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