Gesetzliche Sozialversicherung: Überschuss im ersten Quartal 2011

Wiesbaden (ots) - Im ersten Quartal 2011 verzeichnete die
gesetzliche Sozialversicherung - in Abgrenzung der Finanzstatistik -
einen kassenmäßigen Finanzierungsüberschuss von 0,1 Milliarden Euro.
Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt,
verzeichnete sie im ersten Quartal des Vorjahres noch ein
Finanzierungsdefizit von 4,0 Milliarden Euro.

Die Einnahmen der gesetzlichen Sozialversicherung summierten sich
im ersten Quartal 2011 auf insgesamt 127,3 Milliarden Euro. Gegenüber
dem ersten Quartal 2010 entspricht das einem Zuwachs von 2,8%. Die
Ausgaben sanken hingegen um 0,5% auf 127,1 Milliarden Euro. Die
gesetzliche Sozialversicherung umfasst die gesetzliche Kranken-,
Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung, die Alterssicherung für
Landwirte sowie die Bundesagentur für Arbeit.

Im ersten Quartal 2011 erhöhten sich die Einnahmen der
gesetzlichen Rentenversicherung auf 60,7 Milliarden Euro. Dem
Einnahmenzuwachs um 1,7% stand ein geringerer Anstieg der Ausgaben um
0,6% auf 62,1 Milliarden Euro gegenüber. Daraus ergab sich im ersten
Quartal 2011 ein Finanzierungsdefizit der gesetzlichen
Rentenversicherung von 1,4 Milliarden Euro. Im Vergleich zum ersten
Quartal des Vorjahres verringerte sich das Finanzierungsdefizit um
0,7 Milliarden Euro.

Die Einnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung bestehen
überwiegend aus Zuweisungen des Gesundheitsfonds - im Wesentlichen
handelt es sich hierbei um Beitragseinnahmen. Sie beliefen sich im
ersten Quartal 2011 auf 45,6 Milliarden Euro und lagen damit um 5,0%
über denen des vergleichbaren Vorjahreszeitraums. Die Ausgaben
erhöhten sich um 2,6% auf 44,6 Milliarden Euro. Für das erste Quartal
2011 konnte somit ein Finanzierungsüberschuss von 0,9 Milliarden Euro
erzielt werden, während sich für die gesetzliche Krankenversicherung
im ersten Quartal 2010 noch ein leichtes Finanzierungsdefizit von 0,1
Milliarden Euro ergab.

Im ersten Quartal 2011 stiegen die Einnahmen der Bundesagentur für
Arbeit um 2,4% auf 10,3 Milliarden Euro. Die Ausgaben lagen mit 9,6
Milliarden Euro um 19,4% unter denen des Vorjahres. Damit wies die
Bundesagentur für Arbeit im ersten Quartal 2011 einen
Finanzierungsüberschuss von 0,7 Milliarden Euro auf, nach einem
Finanzierungsdefizit von 1,9 Milliarden Euro im ersten Quartal 2010.

Die Einnahmen der gesetzlichen Pflegeversicherung stiegen im
ersten Quartal 2011 um 1,2% auf 5,3 Milliarden Euro. Demgegenüber
stand ein höherer Zuwachs der Ausgaben um 3,0% auf 5,5 Milliarden
Euro, so dass sich das Finanzierungsdefizit der gesetzlichen
Pflegeversicherung im Vorjahresvergleich um 0,1 auf 0,2 Milliarden
Euro erhöhte.

Wegen der starken unterjährigen Schwankungen der Einnahmen und
Ausgaben können anhand der Daten des ersten Quartals noch keine
Rückschlüsse auf das Jahresergebnis gezogen werden.

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Peter Hatzmann,
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