BDI zum Tag des geistigen Eigentums

Berlin (ots) - BDI zum Tag des geistigen Eigentums

- EU-Patent ist Meilenstein für Patent-Europameister Deutschland
- 40 Prozent aller Patentanmeldungen von deutschen Unternehmen
- Schutz von Innovationen für Deutschland elementar

"Die Schaffung eines kostengünstigen, einheitlichen und
rechtssicheren EU-Patents ist ein Meilenstein zur Stärkung der
Wettbewerbsfähigkeit innovativer deutscher Unternehmen. Für die
Industrie ist das Patent der wichtigste Schutz ihrer Erfindungen." So
kommentierte BDI-Vizepräsident Arend Oetker die jüngsten
Entwicklungen auf EU-Ebene anlässlich des vom BDI und weiteren
Partnern ausgerichteten Tags des geistigen Eigentums in Berlin.

"Deutschland ist Europameister bei den Patentanmeldungen. Aber
hohe Kosten halten viele Unternehmen - insbesondere Mittelständler -
häufig von einem umfassenden Patentschutz in Europa ab", warnte
Oetker. Derzeit belaufen sich die Kosten für ein "Europäisches
Patent" in allen 27 EU-Mitgliedsstaaten auf etwa 32.000 Euro und sind
um ein Vielfaches höher als beispielsweise in den USA mit
durchschnittlich 1.850 Euro. "Die Rolle und der Schutz geistiger
Eigentumsrechte für Innovationen am Standort Deutschland ist
elementar. Es ist erfreulich, dass das neue EU-Patent die Kosten um
ungefähr 80 Prozent senken wird", betonte Oetker.

Mit jährlich 40 Prozent aller Patentanmeldungen in der EU sind
deutsche Unternehmen so innovativ wie die übrigen drei
anmeldestärksten Mitgliedsstaaten Frankreich, Niederlande und
Großbritannien zusammen. Dank des Instruments der verstärkten
Zusammenarbeit, eingeführt durch den Vertrag von Lissabon, bringen
nun 25 Mitgliedsstaaten ein einheitliches und rechtssicheres
EU-Patent auf den Weg, ohne auf die einstimmige Einigung unter allen
Mitgliedsstaaten warten zu müssen. Diese scheiterte in den letzten 40
Jahren zumeist an der Sprachenregelung.

Hintergrund:

Der BDI veranstaltet jährlich gemeinsam mit DIHK, Markenverband
und dem Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM) den Tag
des geistigen Eigentums im Haus der Deutschen Wirtschaft in Berlin.
Zusammen mit Experten aus Wissenschaft und Politik diskutiert die
Industrie in diesem Jahr das Thema "Geistiges Eigentum im
Spannungsfeld von Digitalisierung und Globalisierung".

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