 Occlutech gewinnt beim Beschluss des deutschen Bundesgerichtshofes gegen AGA / St. Jude Medical
Geschrieben am 12-05-2011 |
Jena, Deutschland (ots/PRNewswire) - Die Occlutech GmbH,
ein führender koreanischer Entwickler von minimalinvasiven
Implantaten zur Behandlung der strukturellen Herzkrankheit, kündigte
heute an, dass sie vom deutschen Bundesgerichtshof (BGH) in
Karlsruhe, Deutschland, in dem von AGA Medical Inc. (das nun Teil von
St. Jude Medical Inc. ist) eingeleiteten Patentrechtstreit einen
positiven Gerichtsbeschluss erhielt.
Im Beschluss des BGH sieht der Gerichtshof keinen Grund für die
Behauptung von AGA / St. Jude, die Occlutech ASD- und PFO-Occluder
verletzten all die im Prozess vorgetragenen Patente, und erklärt ein
früheres in Widerspruch stehendes deutsches Urteil als nichtig. Der
Beschluss des deutschen Bundesgerichtshofes ist in vielerlei Hinsicht
der Entscheidung erster Instanz in Grossbritannien ähnlich, die Mitte
2010 vom Berufungsgericht in Grossbritannien bestätigt wurde. Das
grossbritannische Urteil ist endgültig, da der Oberste Gerichtshof
des Vereinigten Königreichs den von AGA eingereichten Einspruch
zurückwies. Der positive deutsche Beschluss ähnelt ebenfalls den
Entscheidungen erster Instanz und den Entscheidungen des
Berufungsgerichts in Den Haag, Niederlande, von denen die letzte Ende
des Jahres 2010 erhalten wurde, sowie der im März 2011 erhaltenen
Entscheidung des Landgerichts in Stockholm, Schweden.
Während der gerichtlichen Auseinandersetzungen förderten die
Inhaber und Partner von Occlutech die Arbeit durch die
Aufrechterhaltung und deutliche Stärkung der eigenen Patentposition
von Occlutech. Inzwischen wurde eine ganze Reihe neuer Technologien
und Produkte entwickelt. In den Jahren 2011 und 2012 erwartet
Occlutech die Markteinführung zusätzlicher Occluder für Indikationen
wie PDA und VSD zusätzlich zu den ASD- and PFO-Occludern der zweiten
Generation. Es werden ebenfalls ein innovativer LAA-Occluder, eine
neue Generation von Gefässstützen und
Herzklappen-Interventionstechnologien entwickelt.
Occlutech beabsichtigt die Einleitung eines Gerichtsverfahrens
für beträchtliche Schadenersatzleistungen gegen AGA / St. Jude.
Pressekontakt:
Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an: Tor
Peters,+49-3641-67-51-29, tor.peters@occlutech.com ; Katrin
Biedermann,+49-3641-67-51-20, katrin.biedermann@occlutech.com
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