Buntenbach zur Finanzsituation in der Rentenversicherung

Berlin (ots) - "Die Finanzlage der Rentenversicherung ist gut und
sie wird sich in diesem Jahr weiter verbessern", so Annelie
Buntenbach, Vorsitzende des Bundesvorstandes der Deutschen
Rentenversicherung Bund, in ihrem Bericht an die heute in Berlin
tagende Bundesvertreterversammlung. Erstmals seit langem werde die
Nachhaltigkeitsrücklage zum Ende dieses Jahres voraussichtlich wieder
eine Monatsausgabe übersteigen. Der noch im Oktober vorausberechnete
Überschuss der Einnahmen über den Ausgaben zum Jahresende von 1,3
Milliarden Euro dürfte aufgrund der anhaltend positiven Entwicklung
noch etwas günstiger ausfallen, so Buntenbach.

Entwicklung der Rentenfinanzen in 2009

"Die Rentenversicherung konnte das Krisenjahr 2009 mit einem
Finanzpolster von 16,2 Milliarden Euro abschließen", führte
Buntenbach aus. Trotz des äußerst schwierigen ökonomischen Umfeldes
in 2009 hätten die Einnahmen der Rentenversicherung die Ausgaben um
rund 200 Millionen Euro überstiegen.

Rentenanpassung 2011

Nach gegenwärtigem Kenntnisstand könne die Rentenanpassung im
nächsten Jahr bei etwa einem Prozent liegen. Über die genaue Höhe der
Rentenanpassung könne man aber zurzeit nur spekulieren. Die Höhe der
Rentenanpassung stehe erst im Frühjahr nächsten Jahres fest.

Entwicklung im mittelfristigen Zeitraum

Der Beitragssatz werde mit den Annahmen der Bundesregierung bis
2013 konstant bei 19,9 Prozent bleiben, kündigte Buntenbach an.
Gleichzeitig steige die Nachhaltigkeitsrücklage bis zu diesem
Zeitpunkt kontinuierlich auf rund 150 Prozent einer Monatsausgabe an.
Laut den aktuellen Vorausberechnungen könne der Beitragssatz im Jahr
2014 um 0,6 Prozentpunkte auf 19,3 Prozent gesenkt werden, wenn die
angenommene gute wirtschaftliche Entwicklung auch tatsächlich
einträte.

Fazit

Die Rentenversicherung sei finanziell gut durch die
Wirtschaftskrise gekommen, und die Finanzlage werde sich wohl
mittelfristig weiter verbessern. "Dazu hat gewiss der
Beitragssatzkorridor beigetragen, durch den der Aufbau einer
Nachhaltigkeitsrücklage ermöglicht wurde", sagte Buntenbach. Zudem
habe wesentlich das von der Politik auf die Krise angepasste
Instrument der Kurzarbeit geholfen, betonte Buntenbach. Sie warnte
aber mit Blick auf die Streichung der Beiträge für Empfänger von
Arbeitslosengeld II sowie von einigungsbedingten Leistungen davor,
dass die Versicherten der Rentenversicherung zum Spielball der
Politik werden könnten. Auch wenn jede einzelne Maßnahme für die
Rentenversicherung zu verkraften sei, so werde doch der
Finanzierungsanteil des Staates gemindert. "Ein Entlasten der
Beitragszahler durch einen niedrigeren Beitragssatz und ein Entlasten
der Rentner durch eine etwas höhere Rentenanpassung werden dadurch
weiter in die Zukunft verschoben", schloss Buntenbach.

Originaltext: Deutsche Rentenversicherung Bund
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