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| Lübecker Nachrichten: Neskovic: "Der Bundestag ist eine Abnickmaschine" | 19.10.2013 |
| Lübeck (ots) - Der parteilose Bundestagsabgeordnete Wolfgang Neskovic hat den geringen Einfluss des Parlaments kritisiert. "Am meisten hat mich überrascht, wie machtlos die Abgeordneten sind", sagt |
| Der Tagesspiegel: Berlin und Bund verhandeln mit den Hungerstreikenden | 19.10.2013 |
| Berlin (ots) - Berlin - Die hungerstreikenden Flüchtlinge am Brandenburger Tor schöpfen Hoffnung: Nach Tagesspiegel-Informationen (Sonntagausgabe) gab es am Freitag Verhandlungen zwischen Berlin und |
| BERLINER MORGENPOST: Neue Regierung muss handeln - Leitartikel | 19.10.2013 |
| Berlin (ots) - Berlin ist die deutsche Hauptstadt und damit Bühne für Demonstrationen. Logisch, dass sich auch Flüchtlinge lieber am Brandenburger Tor unter Regenschirme setzen und gegen Residenzpfl |
| Sonntag aktuell: Kommentar zur Herstellung von Geräten mit Verfallsdatum | 19.10.2013 |
| Stuttgart (ots) - So ein System läuft zwangsläufig heiß und führt zu Auswüchsen, die niemandem guttun. Von viel zu hohem Ressourcenverbrauch und haufenweise Elektronikschrott über genervte Kunden, |
| LVZ: Linkspartei will Oppositionsgipfel mit Grünen, um eine schlagkräftige Opposition zu verabreden / Verabredungen über sonderrechte geplant | 20.10.2013 |
| Leipzig (ots) - Linksparteichef Bernd Riexinger hat die Grünen zu einem Oppositionsgipfel eingeladen, um im Parlament der Übermacht der sich abzeichnenden großen Koalition am besten begegnen zu könne |
| Ostsee-Zeitung: Ostsee-Zeitung Rostock: Linken-Chef Gysi fordert: Mehr Rechte für Opposition in Verfassung verankern | 20.10.2013 |
| Rostock (ots) - Der Linken-Fraktionschef fordert, auch wenn Oppositionsfraktionen weniger als 25 Prozent der Abgeordneten stellen, sollen sie Untersuchungsausschüsse einsetzen können. Rostock. L |
| WAZ: Oscar-Preisträger Oliver Stone kritisiert US-Präsident Obama | 20.10.2013 |
| Essen (ots) - Der dreifache Oscar-Preisträger Oliver Stone (67) kritisiert US-Präsident Barack Obama. Der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (Montagausgabe) sagte der Regisseur: "Ich bin, wie so vi |
| Westdeutsche Zeitung: CDU-Vize Laschet begrüßt Entscheidung des SPD-Konvents | 20.10.2013 |
| Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende CDU-Parteivorsitzende Armin Laschet hat den Beschluss des SPD-Parteikonvents begrüßt, mit der Union in Koalitionsverhandlungen einzutreten. Laschet sagte der |
| Neue Westfälische (Bielefeld): Finanzstaatssekretär Kampeter erwartet harte Verhandlungen mit der SPD | 20.10.2013 |
| Bielefeld (ots) - Erfreut über das Ergebnis des SPD-Konvents in Berlin zeigte sich Finanzstaatssekretär Steffen Kampeter. "Ich freue mich, dass wir jetzt endlich loslegen können und hoffe, dass die |
| Lausitzer Rundschau: Grüne wählen neue Führung: Abschied ohne Aufbruch | 20.10.2013 |
| Cottbus (ots) - Der Seelenzustand der Grünen erinnert ein bisschen an die Gefühlslage vieler DDR-Bürger in der Wendezeit von 1989: Das fehlerhafte Vertraute ist weg, und die Zukunft bleibt ungewiss. |
| Lausitzer Rundschau: Die SPD auf dem Weg in die Große Koalition: Aufgeblasene Backen | 20.10.2013 |
| Cottbus (ots) - Der Geist von Gerhard Schröder scheint durch das Willy-Brandt-Haus zu wehen. So selbstbewusst, oder besser: so selbst überschätzend positioniert sich die Sozialdemokratie derzeit für |
| Westdeutsche Zeitung: Die teure große Koalition = von Martin Vogler | 20.10.2013 |
| Düsseldorf (ots) - Dank der zwar nicht überwältigenden, aber doch klaren Zustimmung des SPD-Konvents können die Koalitionsverhandlungen offiziell starten. Und schon rücken die Parteien von einigen W |
| Kieler Nachrichten: Kieler Steuerdeal: Augenarzt Uthoff wehrt sich | 20.10.2013 |
| Kiel (ots) - Acht Wochen nach Bekanntwerden des umstrittenen Kieler Steuer-Deals hat sich der Augenarzt Prof. Detlef Uthoff erstmals öffentlich gegen Kritik gewehrt. "Ich bin kein Steuersünder", sa |
| Mitteldeutsche Zeitung: Bundesregierung Sachsen-Anhalts SPD-Delegierte stimmten beim Konvent für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen | 20.10.2013 |
| Halle (ots) - Die drei Delegierten der SPD-Sachsen-Anhalt haben beim Konvent ihrer Partei für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU gestimmt. "Die Forderungen aus Sachsen-Anhalt find |
| Mitteldeutsche Zeitung: zu Großer Koalition | 20.10.2013 |
| Halle (ots) - Es ist eine Koalition aus Habenichtsen und Verwaltern: Auf der einen Seite sitzen die Sozialdemokraten, die mehr Gerechtigkeit auch über den Geldbeutel lösen wollen, aber nichts zu ver |
| Mitteldeutsche Zeitung: zu Rechtsmedizin in Sachsen-Anhalt | 20.10.2013 |
| Halle (ots) - Verzicht der Magdeburger Universität auf ihr rechtsmedizinisches Institut kommt nur scheinbar überraschend. Das Institut ist zwar für Polizei und Staatsanwaltschaft ein verlässlic |
| neues deutschland: Rot-Grün, aber anders - Kommentar zum Verhältnis von Linkspartei und Grünen | 20.10.2013 |
| Berlin (ots) - Einerseits hat Katrin Göring-Eckardt damit recht, dass wahre Oppositionsführerschaft nicht davon abhängt, »wer am lautesten schreit oder wie ein Klabautermann durchs Plenum hüpft«. A |
| DER STANDARD-Kommentar: "Die Rache der kleinen Leonarda" von Stefan Brändle | 20.10.2013 |
| Ein ausgewiesenes Roma-Mädchen destabilisiert die französische Staatsgewalt (Ausgabe vom 21. 10. 2013 Wien (ots) - Die Ausweisung der Roma-Familie Dibrani ist in Frankreich ein Fall unter vielen. |
| Westfalenpost: SPD-Konvent | 20.10.2013 |
| Hagen (ots) - Die SPD steht als künftiger Regierungspartner für einen Politikwechsel in Deutschland? So wenig konkret wie diese hübsche Empfindung der Sozialdemokraten vor dem Einstieg in die Koalit |
| Thüringische Landeszeitung: Grüne vermeiden ungeschminkte Fehleranalyse | 20.10.2013 |
| Weimar (ots) - Nur nicht zu viel Streit. Und lieber keine ungeschminkte Fehleranalyse. Wer eine ergebnisoffene Aufarbeitung ihrer Wahlschlappe oder gar einen Richtungswechsel der Grünen erwartet ha |
| WAZ: Auf die SPD ist einstweilen Verlass. Kommentar von Ulrich Reitz | 20.10.2013 |
| Essen (ots) - Man konnte sich Sigmar Gabriel schon als Fußnote der Geschichte vorstellen. Vor vier Wochen war das, am Tag der Bundestagswahl, als der Machtkampf begann zwischen ihm und Hannelore Kra |
| Das Erste, Montag, 21. Oktober 2013, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin | 20.10.2013 |
| Köln (ots) - 7.05 Uhr, Hilde Mattheis, Sprecherin der SPD-Linken, Thema: Koalitionsverhandlungen 8.05 Uhr, Olaf Scholz, Stellvertretender Parteivorsitzender der SPD, Thema: Koalitionsverhandlung |
| Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Grünen | 20.10.2013 |
| Bielefeld (ots) - Jeder personelle Neuanfang ist für eine Partei nicht ohne Risiko. Das gilt auch für die Grünen, die ihr Führungspersonal fast komplett ausgetauscht haben. Claudia Roth und Jürgen |
| Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Großen Koalition | 20.10.2013 |
| Bielefeld (ots) - Jammern, poltern, appellieren: Die SPD-Spitze hat sich vor dem Parteikonvent in jeder erdenklichen Tonlage geübt, um die Genossen doch noch auf Koalitionsverhandlungen mit der Unio |
| Allg. Zeitung Mainz: zu Minderheitenrechten im Bundestag / Schutzwürdig | 20.10.2013 |
| Mainz (ots) - Das hat bei der Suche nach einer tragfähigen Mehrheit für das Regierungsgeschäft zunächst niemand bedacht: Kommt es zur Großen Koalition, wäre die marginalisierte Opposition aus Links |