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| Westdeutsche Zeitung: Verfassungsschutz = von Olaf Steinacker | 18.07.2012 | 
| Düsseldorf (ots) - Selten zuvor dürfte der Jahresbericht des Verfassungsschutzes einen solch schalen Beigeschmack hinterlassen haben wie in diesem Jahr. Und das nicht nur wegen der pikanten Persona | 
| NRZ: Menschen zweiter Klasse - ein Kommentar von JAN JESSEN | 18.07.2012 | 
| Essen (ots) - Das Grundgesetz enthält viele Regelungen, die in ihrer Einfachheit und Klarheit unmissverständlich sind. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich | 
| Berliner Zeitung: Zum Handel mit Schrottimmobilien in Berlin | 18.07.2012 | 
| Berlin (ots) - Auf diese Betrugsmasche sind gut verdienende Oberschichtler wie Professoren, Ärzte, Unternehmer ebenso hereingefallen wie ahnungslose Kleinsparer, die eigentlich jeden Euro zum Leben | 
| Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Insolvenz des Nürburgrings | 18.07.2012 | 
| Bielefeld (ots) - Sir Jackie Stewart verpasste der Nordschleife ihren Zweitnamen. Auf den dreimaligen For- mel-1-Weltmeister wirkte der Abschnitt »Achterbahn«, der bis 1970 durch Hecken gesäumt war, | 
| RNZ: "Eine Ohrfeige" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Asylbewerber-Urteil | 18.07.2012 | 
| Heidelberg (ots) - Von Sören Sgries Man kann den Missstand bei den Regelsätzen für Asylbewerber gar nicht übersehen. Wie soll denn ein Mensch mit zwei Dritteln dessen leben können, was als mensc | 
| FT: Flensburger Tageblatt | 18.07.2012 | 
| Flensburg (ots) - Das Attentat auf die Spitzenvertreter des syrischen Sicherheitsapparates ist für Präsident Baschar al-Assad ein schwerer Schlag. Sein Regime taumelt.Dass es den Aufständischen gelu | 
| Mitteldeutsche Zeitung: zu West-Ost-Wanderungsbewegung | 18.07.2012 | 
| Halle (ots) - Die zunehmende Zahl der Rückkehrer ist natürlich eine Liebeserklärung an die Heimat und Beleg für die sichtbaren Erfolge beim Aufschwung Ost. Die Städte haben sich in den vergangene | 
| Mitteldeutsche Zeitung: zu Wiesenhof | 18.07.2012 | 
| Halle (ots) - Der Betrieb präsentiert seine renovierten Anlagen, eine Produktion auf dem Stand aller gesetzlichen und hygienischen Vorgaben. Eigentlich selbstverständlich. Dennoch ist es durchaus | 
| Mitteldeutsche Zeitung: zu Asylleistungen | 18.07.2012 | 
| Halle (ots) - Dass Asylbewerber nur die Hälfte benötigen, dürfte sich der Einsicht verdanken, dass sie an ein Leben unterhalb der Armutsgrenze gewohnt sind. Beweis: Obwohl das Preisniveau in den v | 
| WAZ: Bürger kanzeln Politiker ab. Kommentar von Wilhelm Klümper | 18.07.2012 | 
| Essen (ots) - Die Wahlbeteiligung rauscht bergab. Die Piraten, provozierend-naiver Gegenentwurf zu den etablierten Parteien, entern die Parlamente. Offenbar haben sich politische Klasse und Bürger | 
| WAZ: Rohrstock für die Politik. Kommentar von Dietmar Seher | 18.07.2012 | 
| Essen (ots) - Das war kein Nasenstüber. Das war der Rohrstock. Das Bundesverfassungsgericht hält die Höhe der Leistungen für Asylbewerber nicht nur für niedrig, sondern für menschenunwürdig. Der Staa | 
| Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Verfassungsschutzbericht 2011 Dokument mit Lücken ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN | 18.07.2012 | 
| Bielefeld (ots) - Heinz Fromm hat natürlich recht: Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat nicht alles falsch gemacht. Insbesondere in der Abwehr des islamistischen Terrorismus haben die deutschen G | 
| Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Politische Turbulenzen in Rumänien und Bulgarien Notwendiger Druck SABINE BRENDEL, BRÜSSEL | 18.07.2012 | 
| Bielefeld (ots) - Demokratie und Rechtsstaatlichkeit mögen zwar europäische Grundwerte sein - aber selbstverständlich sind sie absolut nicht. Das zeigt sich gegenwärtig in Rumänien und Bulgarien. D | 
| WAZ: Recycling ist gut - wenig Müll besser. Kommentar von Gregor Boldt | 18.07.2012 | 
| Essen (ots) - Seit geraumer Zeit haben wir uns gefragt, warum wir einen Joghurtbecher aus Plastik in den Gelben Sack werfen, einen Eimer aus dem gleichen Material jedoch im Hausmüll - das ist die g | 
| Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Student soll trotz vorzeitigem Abschluss weiter zahlen Lebenserfahrung per Urteil LENNART KRAUSE | 18.07.2012 | 
| Bielefeld (ots) - Das Gericht hat im Fall des Dortmunder Turbostudenten richtig entschieden. Wer einen Vertrag abschließt, muss diesen erfüllen. Auch wenn er dank exzellenter Leistungen weniger als | 
| Schwäbische Zeitung: Demokratie muss sich wehren - Kommentar | 18.07.2012 | 
| Leutkirch (ots) - Spätestens das Bekanntwerden der NSU-Mordserie zwingt die Verfassungsschützer zum Umdenken: Die größte Gefahr für den Staat lauert nicht zwingend dort, wo jeweils im Vorjahr die m | 
| Schwäbische Zeitung: Das Arbeitsverbot muss weg - Leitartikel | 18.07.2012 | 
| Leutkirch (ots) - Da sind auf der einen Seite Menschen, die in einem Asylverfahren stecken oder aus unterschiedlichen Gründen in Deutschland geduldet sind. Sie leben - subjektiv - als Menschen zwei | 
| Rheinische Post: Schleckers Fall | 18.07.2012 | 
| Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Georg Winters: Auch für Anton Schlecker gelten selbstverständlich die Gesetze des Rechtsstaates: Solange ihm keine Straftat nachgewiesen wurde, ist Schlecker | 
| Lausitzer Rundschau: Blamage mit Ansage Karlsruhe rügt Asylbewerber-Hilfen als zu gering | 18.07.2012 | 
| Cottbus (ots) - Schon vor zwei Jahren beim Karlsruher Urteil über die Hartz-IV-Praxis hatte sich die Bundesregierung gründlich blamiert. Damals warfen die Verfassungsrichter der Politik vor, das Ex | 
| Lausitzer Rundschau: Vorbild BND Zur Reform des Verfassungsschutzes | 18.07.2012 | 
| Cottbus (ots) - Ein ehemaliger Innen-Staatssekretär erinnert sich noch: Einmal pro Woche wurde ihm eine streng geheime Mappe mit Neuigkeiten aus seinem Landesamt für Verfassungsschutz gebracht und | 
| BERLINER MORGENPOST: Jochim Stoltenberg über die angeblich schlechte Verwaltung in Berlin | 18.07.2012 | 
| Berlin (ots) - Geht es nun wieder los - das Berlin-Bashing wie schon einmal zu Beginn dieses Jahrtausends? Bundesweit wird über die Blamage mit dem Willy-Brandt- Flughafen gespottet, die Kulturszene | 
| Rheinische Post: Schuldhaft gezögert | 18.07.2012 | 
| Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Reinhold Michels: Vor Gericht und auf hoher See sind wir in Gottes Hand. Generell stimmt die Weisheit. Man kann bei Justitia scheitern, obwohl man mit Prozes | 
| Rheinische Post: Der Countdown für Assad läuft | 18.07.2012 | 
| Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Matthias Beermann: Seit Tagen toben schwere Kämpfe zwischen Rebellen und syrischen Regierungstruppen in der Hauptstadt Damaskus; nun trifft ein Bombenanschla | 
| Neue OZ: Kommentar zu Extremismus / Kriminalität / Verfassungsschutz | 18.07.2012 | 
| Osnabrück (ots) - Schwur zur Aufklärung Die Alarmglocken der inneren Sicherheit schrillen: Der jüngste Verfassungsschutzbericht listet Zuwächse bei gewaltbereiten Rechtsextremisten, rechtsextrem | 
| Neue OZ: Kommentar zu Urteile / Asylbewerber / Leistungsgesetz | 18.07.2012 | 
| Osnabrück (ots) - Überfälliges Urteil Welch schallende Ohrfeige für die verantwortlichen Politiker in Bund und Ländern. Das Bundesverfassungsgericht beließ es nicht dabei, die Sozialleistungen fü |