Ökonomische Konsequenzen der Klimapolitik berücksichtigen / Internationale Wettbewerbsfähigkeit der energieintensiven Industrie sichern -

Berlin (ots) - Die Bundeskanzlerin hat auf dem 3. Energiegipfel
die Umsetzung der klimapolitischen Ziele der Bundesregierung
unterstrichen. Die NE-Metallindustrie begrüßt zwar die Bereitschaft
der Bundesregierung, ab 2010 mit der Wirtschaft einen jährlichen
klimapolitischen Dialog über die Erreichung der ambitionierten
Effizienzziele zu führen. Dieser Dialog muss jedoch sofort starten.

Der Konsens von Politik, Wirtschaft und Wissenschaft, dass für ein
klimapolitisches Programm Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit
und Umweltverträglichkeit gleichrangig die Hauptziele sind, wird
nachdrücklich von der Industrie begrüßt.

Die Bundeskanzlerin erklärte, dass sich das umfangreiche
klimapolitische Maßnahmenbündel primär an den Endverbraucher richte,
nicht aber an die energieintensive Produktion von NE-Metallen und
anderen Grundstoffen. Diese Branchen hätten ihre Hausaufgaben bezogen
auf die Energieeffizienz weitgehend gemacht. Für deren Produktion sei
bezahlbarer Grundlaststrom Voraussetzung, um im internationalen
Wettbewerb bestehen zu können. Die Gesamtwirkung der klimapolitischen
Maßnahmen führt aber aus Sicht der NE-Metallindustrie über den
Emissionshandel eindeutig zu höheren Strompreisen. Offen bleibt, wie
die energieintensiven Branchen davor geschützt werden sollen.

Zu der grundsätzlichen Bereitschaft der Bundeskanzlerin, hierzu
gegebenenfalls politisch flankierend beizutragen, forderte
Heinz-Peter Schlüter, Trimet Aluminium AG, konkrete Vorschläge der
Bundesregierung.

Bezogen auf die ambitionierte nationale Vorreiterrolle im
Klimaschutz der Bundesregierung betonte Schlüter, dass Klimaschutz
nicht in einem geschlossenen nationalen System stattfinde, sondern
nur global erfolgreich sein könne. Politik, Wirtschaft und
Gesellschaft sind aufgerufen, gemeinsam ein realistisches sowie
gleichzeitig ökologisch und ökonomisch verantwortliches
Energiekonzept zu erarbeiten.

Originaltext: WirtschaftsVereinigung Metalle e.V.
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