Der Ökologie und Ökonomie im Klimaschutz verpflichtet / WirtschaftsVereinigung Metalle fordert Versachlichung der Diskussion vor dem Energiegipfel

Berlin (ots) - Die WirtschaftsVereinigung Metalle (WVM)
appelliert, den bevorstehenden Energiegipfel nicht zur weiteren
Konfrontation zu benutzen, sondern den ursprünglich geplanten Dialog
zwischen Politik und Wirtschaft wieder konstruktiv zu beleben. "Als
energieintensive Grundstoffindustrie haben wir ein vitales Interesse
an einem ergebnisorientierten Energiegipfel, der realistische,
verlässliche und langfristig wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen
formuliert.", so Martin Kneer, Hauptgeschäftsführer der
Spitzenorganisation der deutschen Leicht- und Buntmetallindustrie.
"Energiepolitik ist nicht nur Klimapolitik, sondern auch Standort-
und Industriepolitik." Deutschland brauche die Industrie als
Problemlöser für den Klimaschutz mit ihrer technischen Kompetenz,
ihrer Innovationskraft und ihrem Kapital für Investitionen.

"Für uns steht außer Frage, dass die deutsche Wirtschaft ihre
Klimaschutzverpflichtung aus dem Jahr 2000 einhalten wird.", sagte
Kneer. Die WVM appelliere an die Bundesregierung, das im
Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel einzuhalten, die energieintensive
Industrie zu entlasten. Nach wie vor sei jedoch insbesondere der
energieintensive Mittelstand im internationalen Wettbewerb stark
benachteiligt. Die jüngsten Beschlüsse zum Emissionshandel schafften
keine Abhilfe, sondern manifestierten die Belastung der
stromintensiven Industrie. "Statt die energieintensive Industrie in
Deutschland zu stärken, erhöht Minister Gabriel durch die
Gesamtwirkung der von ihm vorangetriebenen Energie- und Klimapolitik
der Bundesregierung die Belastungen und schwächt damit ihre
internationale Wettbewerbsfähigkeit."

Kneer wies darauf hin, dass eine Vielzahl von Beiträgen zum
praktischen Klimaschutz durch die NE-Metallindustrie geleistet werde.
Klimaschutz auf der Grundlage innovativer Produkte und Verfahren sei
eine wachstums- und arbeitsplatzorientierte Klimaschutzstrategie, die
einer reinen Spar- und Regulierungspolitik eindeutig vorzuziehen sei
und zu nachhaltigeren Ergebnissen führe. Der von Minister Gabriel
geforderte ordnungsrechtliche ökologische Umbau der Industrie falle
im Ergebnis hinter die Früchte eines technologiegetriebenen Ansatzes
zurück. Eine Verengung der industriellen Tätigkeit auf bestimmte
Technologien sei im höchsten Maße riskant.

"Wir stimmen mit der Politik überein,", so Kneer, "dass Ökologie
und Ökonomie beim Klimaschutz keine Gegensätze sind." Gleichrangig
müssten dazu die Versorgungssicherheit sowie die arbeitsmarkt- und
damit sozialpolitischen Konsequenzen Gegenstand eines realistischen
Energiekonzeptes sein. "Deutschland kann sich Klimaschutz leisten,
wie Minister Gabriel sagt, aber bitte nur den, der auf realistischen
Daten und Zielen aufsetzt und die ökonomischen und sozialen
Konsequenzen für die Gesellschaft offen einbezieht." Politik,
Wirtschaft und Gesellschaft sind gemeinsam gefordert, diesem Anspruch
gerecht zu werden.

Originaltext: WirtschaftsVereinigung Metalle e.V.
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