Das Anmeldeaufkommen im Europäischen Patentamt nimmt weiter zu

München (ots) - 2006 wurden beim Europäischen Patentamt (EPA) rund
207 300 Patentanmeldungen eingereicht, so viele wie noch nie. Dies
entspricht einer Zunahme von 5 % gegenüber dem Vorjahr (2005: 197
400). Ebenfalls um 5 % gestiegen ist die Zahl der Anmeldungen, für
die das Erteilungsverfahren eingeleitet wurde, und zwar von 128 000
auf 135 200. Dagegen sank der Anteil der Anmeldungen aus den 32
Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation um mehr als einen
Prozentpunkt von 49,6 % auf 48,5 %.

Bei den europäischen Anmeldeländern lag Deutschland mit 24 900
Anmeldungen (18,4 % des Gesamtaufkommens; + 4,8%) erneut an der
Spitze, gefolgt von Frankreich (8 010; 5,9 %) und den Niederlanden
(7 400; 5 %). In den meisten Staaten entwickelte sich das
Anmeldeaufkommen etwas stärker als 2005. Lediglich in den
Niederlanden entwickelten sich die Anmeldungen rückläufig (-472).

Die Anmelder aus Deutschland verzeichneten nach den USA den
deutlichsten Zuwachs gegenüber dem Vorjahr ( 2005: 23 800; +1 078),
Die Zahl der erteilten europäischen Patente für Deutschland stieg um
14,3% auf knapp 14 300. Mit Siemens, BASF und Robert Bosch GmbH sind
drei deutsche Unternehmen unter den zehn größten Patentanmeldern beim
EPA.

Bei den außereuropäischen Anmeldestaaten fielen besonders die
erhöhten Anmeldezahlen aus den USA (34 800 Anmeldungen, +2 060) und
Kanada (1 950, +170) ins Gewicht. Das Aufkommen aus Asien verstärkte
sich vor allem durch deutliche Zuwächse aus Japan (22 140, +680),
Korea (4 595, +742) und China (720, +181).

Insgesamt erteilte das EPA im letzten Jahr 62 780 Patente
(+17,9 %; 2005: 53 255). Die meisten entfielen wie im Vorjahr auf die
USA (14 834, +14 %), Deutschland (14 274, +14,3 %) und Japan
(12 044, +26,1 %).

Die anmeldestärksten Unternehmen des Jahres 2006 waren Philips
(4 425 Anmeldungen), Samsung (2 355) und Siemens (2 319). Hieran
zeigt sich, wie stark die Kommunikations- und
Informationstechnologien im Patentsystem vertreten sind. Unter den
zehn größten Anmeldern befinden sich vier europäische Unternehmen
(2005: 4), je zwei Firmen aus Korea und Japan (2005: 3) und, wie im
Jahr 2005, ein US-Unternehmen. BASF war das einzige Unternehmen, das
auf einem anderen Gebiet der Technik tätig ist.

Schlüsseltechnologien sind die anmeldestärksten technischen
Gebiete 2006

Besonders viele Anmeldungen entfielen auf die Medizintechnik
(+6,8 %), die elektrische Nachrichtentechnik (+3,8 %) und elektrische
Elemente (Bauteile, Halbleiter, Chips; +5,9 %). Starke Zuwächse
verbuchten auch die Bereiche Organische Chemie und Makromolekulare
Verbindungen (u. a. Kunststoffe, Farb- und Aromastoffe; +10,6 %),
während bei Biotechnologie und Maschinenteilen Anmelderückgänge zu
beobachten waren (-5,3 %).

In den USA wurden die deutlichsten Zuwachsraten ebenfalls in der
Medizintechnik, aber auch in der Datenverarbeitung und bei den
elektrischen Bauteilen registriert. Japanische Anmeldungen legten vor
allem in der Kraftfahrzeugtechnik und bei den makromolekularen
Verbindungen zu.

EU-Staaten führend bei Hightech-Anmeldungen

Rund 23 % aller beim EPA eingereichten Patentanmeldungen entfallen
gemäß OECD-Definition auf Hochtechnologien wie Luft- und
Raumfahrttechnik und Mikroelektronik. Mit 36 % stellen die EU-Staaten
hier den höchsten Anteil, gefolgt von den USA (30 %) und Japan (19
%). Der Anteil der Hightech-Anmeldungen aus anderen Regionen hat
dabei von 11 % auf 13 % zugenommen.

Für das laufende Jahr rechnet das EPA erneut mit einem Zuwachs von
5 %, was über 220 000 Anmeldungen entspräche. Die Zahl der neu
eingeleiteten Erteilungsverfahren wird mit über 140 000 veranschlagt.

Weitere Zahlen und Fakten können dem EPA-Jahresbericht für das
Jahr 2006 entnommen werden.

Originaltext: Europäisches Patentamt
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Nähere Auskünfte erteilt:
Rainer Osterwalder Europäisches Patentamt 089/2399-1820