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Besteuerung von Biokraftstoffen: Angepasste Steuersätze für konkurenzfähigen RME

Geschrieben am 07-03-2007

Berlin (ots) - Der Deutsche Raiffeisenverband (DRV) begrüßt die
Ankündigung des Parlamentarischen Staatssekretärs im
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz, die Besteuerung von Biokraftstoffen zu überprüfen
und anzupassen. Dr. Gerd Müller hatte sich zum Abschluss der
EU-Ratspräsidentschafts-Konferenz zu nachwachsenden Rohstoffen am 6.
März 2007 für eine Überprüfung der Besteuerung von Biokraftstoffen
ausgesprochen.

Seit August 2006 wird auf Biodiesel eine Energiesteuer erhoben,
die die Wettbewerbsfähigkeit dieses umweltfreundlichen Kraftstoffs
erheblich einschränkt. Gestiegene Pflanzenölpreise und damit höhere
Rohstoffkosten für die Biodieselproduktion sowie der Rückgang der
Mineralölpreise seit Herbst 2006 haben in Kombination mit der
Biodiesel-Besteuerung einen dramatischen Absatzeinbruch ausgelöst.

"Dies war vom Gesetzgeber sicherlich nicht gewollt", so
DRV-Präsident Manfred Nüssel. Er erwartet von der Politik rasches
Handeln. "Denn sonst ist dieses wichtige Marktsegment schnell
ausgetrocknet." Der DRV hat bereits mehrfach auf die mangelnde
Flexibilität der Biokraftstoffbesteuerung hingewiesen. Nüssel spricht
sich dafür aus, die Steuer möglichst rasch abzusenken und dann über
geeignetere Mechanismen zur Vermeidung einer Überkompensation
nachzudenken. Zur Förderung der weitgehend CO2-neutralen
Biokraftstoffe sollten darüber hinaus die Beimischungsquoten
deutlicher erhöht werden.

Originaltext: Deutscher Raiffeisenverband
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=6949
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_6949.rss2

Pressekontakt:
DRV-Pressestelle
Monika Windbergs
presse@drv.raiffeisen.de
Tel.: 030 856214-43


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