Capitol Europe SA gewinnt in Frankreich Patentstreit gegen die Süd-Chemie AG

Niederbronn-les-bains, Frankreich (ots) - Das französische
Tochterunternehmen der New Yorker C.V. Holdings, die Capitol Europe
SA, meldet heute einen entscheidenden Sieg im Patentstreit mit Airsec
SA, einem Unternehmen der Münchner Süd-Chemie AG. Gegenstand des
Prozesses war ein mit einem Trocknungsmittel durchsetzter
Polymer-Behälter. Vor wenigen Wochen hatte Süd-Chemie bereits wegen
eines entsprechenden Produkts eine Niederlage in einem parallel
laufenden Verfahren gegen ein zweites Tochterunternehmen von C.V.
Holdings, der CSP Technologies Inc., in den USA hinnehmen müssen.

Airsec initiierte das Gerichtsverfahren im April 2003 vor dem
Amtsgericht Straßburg. Das Tochterunternehmen der Süd-Chemie warf
Capitol Europe die Verletzung von Patentrechten vor. Das Straßburger
Amtsgericht hat am 20. November 2003 die Klage abgewiesen und Airsec
zusätzlich zu einer Schadensersatzzahlung von 5000 Euro verurteilt.
Gegen das Urteil reichte Airsec am 10. Dezember 2003 Berufung ein,
welche am 3. Oktober 2006 abgewiesen wurde. Das Berufungsgericht
entschied, dass Airsec eine zusätzliche Schadensersatz-Zahlung von
2000 Euro an Capitol Europe zu leisten habe. Dieses Gerichtsverfahren
ist somit beendet, eine letzte Möglichkeit der Revision besteht für
Airsec nur noch vor dem Obersten Gerichtshof in Paris.

Das Gericht begründet die Ablehnung der Berufung wie folgt. "Durch
weiterhin undeutliche Aussagen demonstriert der Kläger seine
offensichtliche Absicht, eine effektive Verteidigung für den
Beklagten unmöglich zu machen."

"Das Verhalten der Klägerin und ihre Weigerung, trotz der
gerichtlichen Verfügung, technische Details über die Verletzung der
Patentrechte darzulegen, stellt eine ernste Verletzung ihrer
prozessualen Verpflichtungen dar und verletzt die Rechte der
Beklagten, in dem diese davon abgehalten wird, eine stichhaltige
Verteidigung führen zu können."

Die von Capitol Europe patentierten, mit Trocknungsmittel
durchsetzten Polymere werden in der Produktion von Behältnissen
eingesetzt, deren Inhalte vor Feuchtigkeit geschützt werden müssen.
Das Produkt absorbiert Feuchtigkeit, die in solchen Behältnissen zum
Beispiel durch Temperaturschwankungen entstehen kann. Diese
Kunststoff-Technologie wird bei einer großen Bandbreite von
Verpackungen weltweit für Güter verwendet, die eine trockene Umgebung
benötigen. Dazu gehören zum Beispiel Nahrungsmittel, Arzneimittel,
medizinische Diagnosematerialen, wie Diabetes-Teststreifen, sowie
andere Verbrauchsgüter. Neben der Süd-Chemie Gruppe und der C.V.
Holdings Gruppe gibt es in diesem Markt, der schätzungsweise ein
Volumen von EUR 500 Mio. hat, praktisch keine weiteren bedeutenden
Wettbewerber weltweit.

Hintergrundinformation.

Capitol Europe SA ist ein Tochterunternehmen der C.V. Holdings LLC
mit Sitz in New York, USA. Die Unternehmensgruppe ist weltweit
führend im Design und der Herstellung von kundenspezifischen
Kunststoffprodukten für die Nahrungs-, Arznei-, Elektronik-, Health
Care und Verpackungsindustrie.

Airsec SA ist ein Tochterunternehmen der Süd-Chemie AG, einem
börsennotierten, weltweit tätigen Spezialchemie-Unternehmen mit Sitz
in München. Als Spezialist in der Chemie und Physik für Oberflächen
von feinst verteilten anorganischen Feststoffen erwirtschaftet die
Süd-Chemie AG mit den beiden Unternehmensbereichen Adsorbentien und
Katalysatoren mit circa 5.100 Mitarbeitern einen Umsatz von insgesamt
rund EUR 933 Millionen.

Originaltext: Capitol Europe SA
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