Deutsche Chemie ist Weltmeister bei Energieeffizienz und Klimaschutz: Energieverbrauch und Produktion entkoppelt / Energiesteuerbelastung nicht erhöhen

Frankfurt/Main (ots) - In keiner anderen Region der Welt
produziert die chemische Industrie so energieeffizient und
klimaschonend wie in Deutschland. Die deutsche Branche hat ihren
absoluten Energieverbrauch von 1990 bis 2008 um 18 Prozent
verringert, obwohl die Produktion seitdem um mehr als die Hälfte
zugelegt hat (+58 Prozent). Die klimarelevanten Emissionen gingen in
dieser Zeit sogar um 37 Prozent zurück. "Damit sind wir für viele
Länder Vorbild und Modell, wie sich in einem energieintensiven
Industriezweig Energieverbrauch und Produktion entkoppeln lassen",
erklärte VCI-Präsident Prof. Ulrich Lehner vor der Presse in
Frankfurt.

Chemieproduktion erfordert einen hohen Energieeinsatz, das gilt
vor allem für die Herstellung von chemischen Grundstoffen. Bezahlbare
Preise für Strom und Gas sind deshalb für Deutschlands viertgrößten
Industriezweig ein wichtiger Standortfaktor. Bei der Einführung der
Ökosteuer 1999 hat der Gesetzgeber dem Rechnung getragen. Mit einem
ermäßigten Steuersatz auf Strom und Gas und dem Spitzenausgleich
führte er zwei Mechanismen zur notwendigen Begrenzung der
Kostenbelastung im produzierenden Gewerbe ein. "Trotzdem liegen
Stromsteuern und -preise heute in Deutschland deutlich über dem
europäischen und internationalen Niveau. Es ist also aus heutiger
Sicht mehr denn je gerechtfertigt, diese Begrenzung beizubehalten, um
die Wettbewerbsfähigkeit der energieintensiven Industriezweige in
Deutschland nicht zu gefährden", sagte Lehner.

Die Entlastung bei der Energiesteuer verknüpfte die
Bundesregierung mit einer konkreten Auflage für die Wirtschaft:
Reduktion der spezifischen Treibhausgase bis 2012 gegenüber 1990 um
35 Prozent. Den erfolgreichen Verlauf dieser Vereinbarung lässt die
Bundesregierung jährlich prüfen. Er wurde zuletzt Ende 2009 in einem
Bericht bestätigt. "Deshalb erwarten wir von der Politik, dass auch
sie zu ihrem Teil der Vereinbarung steht. Solange die
Klimaschutzvereinbarung läuft, darf es keine Energiesteuererhöhung
als Folge des Sparpaketes der Bundesregierung geben. Außerdem gilt
es, rasch eine Anschlussregelung für die Zeit ab 2013 für die
energieintensiven Industrien zu finden. Wir sind bereit, die
Diskussion über eine neue Kooperationsvereinbarung als Gegenleistung
aufzunehmen." Sollte es nicht gelingen, eine Regelung zu finden,
welche die bisherige Entlastung fortschreibt, so der VCI, kämen
allein auf die Chemie zusätzliche Energiesteuern von jährlich mehr
als einer Milliarde Euro zu. Die Folge wäre ein Verlust an
Wettbewerbsfähigkeit, steigender Importdruck und letztlich weniger
Wirtschaftswachstum.

Der VCI vertritt die wirtschaftspolitischen Interessen von rund
1.650 deutschen Chemieunternehmen und deutschen Tochterunternehmen
ausländischer Konzerne gegenüber Politik, Behörden, anderen Bereichen
der Wirtschaft, der Wissenschaft und den Medien. Der VCI steht für
mehr als 90 Prozent der deutschen Chemie. Die Branche setzte 2009
über 145 Milliarden Euro um und beschäftigte mehr als 416.000
Mitarbeiter.

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Originaltext: Verband der Chemischen Industrie e.V.
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