EKD für Einrichtung eines dauerhaften Resettlementprogramms/ Aufnahme der irakischen Flüchtlinge aus Syrien und Jordanien sehr positiv verlaufen

Hannover (ots) - Angesichts der heutigen Ankunft der letzten
irakischen Flüchtlinge aus Syrien und Jordanien in Hannover zieht
Prälat Dr. Bernhard Felmberg, Bevollmächtigter des Rates der
Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) bei der Bundesrepublik
Deutschland und der Europäischen Union, ein positives Resümee der im
Dezember 2008 beschlossenen Aufnahme von 2500 irakischen Flüchtlingen
in Deutschland. "Die Aufnahmeaktion ist - unserer ersten Einschätzung
nach - sehr positiv verlaufen". Die EKD hatte sich gemeinsam mit der
Katholischen Kirche für die Aufnahme der irakischen Flüchtlinge
eingesetzt. "Von Anfang an haben wir damit auch die Hoffnung
verbunden, dass die Bundesregierung sich für die Einrichtung eines
dauerhaften Resettlementprogramms mit einer festen Quote entscheiden
könnte", betont Prälat Felmberg.

In diesem Zusammenhang hat die EKD den Vorschlag der EU-Kommission
vom September 2009 begrüßt, der die Einrichtung eines europäischen
Resettlementprogramms vorsieht. Eine Koordinierung der nationalen
Resettlementprogramme der einzelnen Mitgliedstaaten auf europäischer
Ebene würde zu mehr Kosteneffizienz führen. Auch würde eine größere
Anzahl von Resettlementplätzen entstehen, die wiederum eine wirkliche
Verbesserung der jeweiligen Notsituation für die im Erstaufnahmeland
zurückbleibenden Flüchtlinge ermöglicht.

Dass eine Aufnahmebereitschaft seitens der Bundesregierung für
Flüchtlinge in Krisensituationen vorhanden ist, zeigt sich immer
wieder - zuletzt an der Ankündigung vom März dieses Jahres, iranische
Flüchtlinge aus der Türkei aufzunehmen. Auch diese Notfälle könnten
im Rahmen eines Resettlementprogramms berücksichtigt werden. Außerdem
wäre dadurch die Zusammenarbeit mit dem Büro des
UN-Flüchtlingskommissars (UNHCR) effektiver und die Unterstützung der
Flüchtlinge bei ihrer Integration durch die Bevölkerung könnte sich
verstetigen.

In Zukunft könnten erneut Flüchtlinge aus dem Irak Aufnahme
finden. Die Lage der Christen und Angehöriger anderer religiöser
Minderheiten sowie besonders schutzbedürftiger Personengruppen im
Irak wie zum Beispiel alleinerziehende Frauen sei nach wie vor
äußerst besorgniserregend, betonte Felmberg. Noch immer könnten viele
der in die Nachbarstaaten des Iraks geflohenen Menschen nicht
zurückkehren. Deshalb habe die EU-Kommission als eine der vorrangig
aufzunehmenden Gruppen eines gemeinsamen Resettlementprogramms
irakische Flüchtlinge aus Syrien und Jordanien benannt. Weitere
potentielle Flüchtlingsgruppen sind laut EU-Kommission somalische
Flüchtlinge aus Kenia und sudanesiche Flüchtlinge aus dem Tschad.
"Von diesen Flüchtlingsgruppen weiß die deutsche Öffentlichkeit so
gut wie gar nichts", stellt Felmberg fest. Dementsprechend könne der
politische Druck, der einer Aufnahmeentscheidung meist vorausgehen
muss, gar nicht aufgebaut werden. "Im Rahmen eines dauerhaften
Neuansiedlungsprogramms hätten jedoch auch diese Flüchtlinge eine
Chance auf einen Neuanfang und ein Leben in Sicherheit."

Hannover, 27. April 2010

Pressestelle der EKD

Silke Römhild

Originaltext: EKD Evangelische Kirche in Deutschland
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