 Hartz IV - Das Urteil Live-Sendung vom Bundesverfassungsgericht / 9. Februar 2010 um 9.55 Uhr im Ersten
Geschrieben am 03-02-2010 |
Mainz (ots) - Wie viel braucht ein Mensch in Deutschland
mindestens zum Leben? Welchen Betrag benötigen Bürger, Kinder,
Alleinerziehende, um am gesellschaftlichen Leben wenigstens ein wenig
teilnehmen zu können? Müssen die Sätze für Kinder angepasst werden?
Drei Familien hatten Klage gegen die Bundesrepublik eingereicht, weil
ihnen die Hartz IV-Regelsätze nicht zum Leben ausreichen. Am
kommenden Dienstag, 9. Februar 2010, verkündet das
Bundesverfassungsgericht nun sein bisher wohl wichtigstes Urteil zur
Frage des Existenzminimums eines Bürgers. Das Erste überträgt das
Urteil live zwischen 9.55 Uhr und 10.30 Uhr.
Vor fünf Jahren wurde die Sozialreform Hartz IV umgesetzt. Rund
sieben Millionen Bundesbürgerinnen und -bürger beziehen derzeit die
staatliche Unterstützung. Sie alle sind von diesem Urteil betroffen.
Wie das Urteil ausfällt und was es für die Hartz IV-Empfänger und den
Staat bedeutet, darüber informiert der ARD-Rechtsexperte Karl-Dieter
Möller. Mit dem Verfassungsrechtler Prof. Dr. Ulrich Becker vom
Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Sozialrecht
erläutert er das Urteil und wird einen Kläger dazu befragen.
"Bundesverfassungsgericht live: Hartz IV - Das Urteil" am
9.2.2010, 9.55 Uhr im Ersten, Moderation: Karl-Dieter Möller.
Originaltext: SWR - Das Erste
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Pressekontakt:
Heike Rossel, Tel.: 06131/929-3272, E-Mail: heike.rossel@swr.de.
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