 ULDAGE plant Gemeinschaftpatent-Lizenz für die japanischen, digitalen Rundfunknormen
Geschrieben am 08-08-2006 |
Tokio (ots/PRNewswire) -
ULDAGE Inc rief heute zur Einreichung von Patenten auf, die für
die japanische, digitale, von der ARIB (Association of Radio
Industries and Businesses) entwickelte Rundfunknorm wesentlich sind.
Zweck des Aufrufs ist es, die Patente zu begutachten und diejenigen
ausfindig zu machen, die technisch für die Norm entscheidend sind,
sodass sie in eine Gemeinschaftspatentlizenz integriert werden
können, die zu fairen und vernünftigen Bedingungen zur Verfügung
gestellt werden wird und dazu dienen soll, den digital Rundfunkmarkt
in Japan zu fördern.
Zu den wesentlichen Patenten (i1) gehören in Japan erteilte
Patente mit einem oder mehreren Ansprüchen, die durch die Umsetzung
der folgenden ARIB Normen verletzt werden:
STD-B10
Wartungsinformation für das digitale Rundfunksystem
STD-B20
Übertragungssystem für digitalen Satellitenrundfunk
STD-B21
Empfänger für digitalen Rundfunk (empfohlene Spezifikationen)
STD-B24
Datenkodierung und Übertragungsspezifikation für digitalen Rundfunk
STD-B25
Bedingte Systemzugangsspezifikationen für digitalen Rundfunk
STD-B29
Übertragungssystem für digitalen, terrestrischen Tonrundfunk
STD-B30
Empfänger für digitalen, terrestrischen Tonrundfunk
STD-B31
Übertragungssystem für digitale, terrestrische Fernsehausstrahlung
STD-B32
Videokodierung, Audiokodierung und Übertragungsspezifikationen für
digitalen Rundfunk
TR-B13
Betriebsrichtlinien für digitalen, terrestrischen Tonrundfunk
TR-B14
Betriebsrichtlinien für digitale, terrestrische Fernsehausstrahlung
TR-B15
Betriebsrichtlinien für digitalen Satellitenrundfunk
Die Begutachtung der Patente wird am JIPAC (Japan Intellectual
Property Arbitration Center = Japanische Schiedsstelle für geistiges
Eigentum) durch einen unabhängigen Patentfachmann (3-4-2
Kasumigaseki, Chiyoda-ku, Tokyo 100-0013, Japan, Tel.:
+81-3-3500-3793, Fax: +81-3-3500-3839, E-Mail: info@ip-adr.gr.jp)
vorgenommen.
Interessierte, die Patente einzureichen wünschen, werden
aufgefordert, an den Gutachter eine Gebühr zu entrichten. Die Gebühr
für das Gutachten wird gemäss der Bestimmungen der JIPAC berechnet
und beträgt für ein Patent mit ein bis zwei Ansprüchen 800.000 JPY,
für ein Patent mit drei bis vier Ansprüchen 1.000.000 JPY und für ein
Patent mit fünf und mehr Ansprüchen 1.000.000 JPY zuzüglich jeweils
100.000 JPY für den fünften und jeden weiteren Anspruch.
Die ersten Patenteinreichungen sind für den 8. September 2006
vorgesehen. Mindestens ein Patent jeder einreichenden Partei wird bis
Mitte November 2006 auf seine Wesentlichkeit untersucht. ULDAGE Inc
wird die erste Gruppe der Patentinhaber kurz danach zu einer
Besprechung einladen.
Weitergehende Informationen stehen auf unserer Website zur
Verfügung (i2). Sollten Sie an dem Patentbegutachtungsverfahren
interessiert sein, besuchen Sie die JIPAC Website (i3).
(i1) Patente bezüglich der MPEG-2 Video Normen, MPEG-4 Video Normen,
H.264/MPEG-4 AVC Normen, IEEE1394 Normen und auf Home Server
basierende Rundfunksysteme sind ausgeschlossen.
(i2) Website von ULDAGE:
http://www.uldage.com
(i3) Die Website des JIPAC (nur auf Japanisch)
http://www.ip-adr.gr.jp
Informationen zu ULDAGE Inc.
ULDAGE Inc ist ein im Imperial Tower, 1-1-1 Uchisaiwai-cho,
Chiyoda-ku, Tokio, Japan, ansässiges Gemeinschaftsunternehmen, das
zum Zwecke der Förderung und Verwaltung von
Gemeinschaftslizenz-Programmen gegründet wurde. ULDAGE Inc. wird die
Lizenzabgabe-, Lizenzverwaltungs- und Marktforschungsdienstleistungen
anbieten, die für die Verwaltung von Gemeinschaftslizenz-Programmen
notwendig sind.
Ansprechpartner:
Yoshihide Nakamura (Präsident und CEO)
ULDAGE Inc.
Telefon: +81-3-3500-1572
Fax: +81-3-3500-1573
E-Mail: information@uldage.com
Website: http://www.uldage.com
http://www.ip-adr.gr.jp
Originaltext: ULDAGE Inc.
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=63150
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_63150.rss2
Pressekontakt:
Yoshihide Nakamura, Präsident und CEO von ULDAGE Inc., Tel.:
+81-3-3500-1572, Fax: +81-3-3500-1573, E-Mail: information@uldage.com
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