Handel mit Microsoft OEM-Lizenzen von Urteil nicht betroffen

München (ots) - Microsoft hat Handel mit eigenen OEM-Lizenzen nie
bestritten / "liberalisierter Software-Markt nicht aufzuhalten"

Die Entscheidung des OLG Düsseldorf zu OEM-Lizenzen vom 29. Juni
2009 gilt ausschließlich für die OEM-Lizenzen einer Spezial-Software
für Rechtsanwälte. Diese bringt besondere Anforderungen an Anwendung
und Customizing mit sich und stellt deshalb einen Sonderfall dar.
usedSoft hat den Handel mit diesen Lizenzen vorerst eingestellt.
Allerdings sind ohne Vorliegen der schriftlichen Urteilsbegründung
sämtliche Mutmaßungen verfrüht. Dies gilt insbesondere im Hinblick
auf Aussagen zum Erschöpfungsgrundsatz.

Das Urteil gilt aber in keinem Fall für OEM-Lizenzen generell.
Überdies hat Microsoft den Weiterverkauf von OEM-Lizenzen der eigenen
Marke nie bestritten. Im Gegenteil hat Microsoft in prominenten
Fällen sogar nachträglich Lizenzübertragungen durch usedSoft für
legal erklärt. So etwa bei der Stadt München, deren Oberbürgermeister
sich dann auch mit den Worten zitieren lässt: "Von Microsoft liegt
eine schriftliche Bestätigung vor, dass lizenzrechtlich alles in
Ordnung ist."

usedSoft handelt ohnehin hauptsächlich mit Volumenlizenzen. Und
einzelne Software-Lizenzen aus Microsoft-Volumenlizenzverträgen
dürfen, wie die Landgerichte München und Hamburg in rechtskräftigen
Urteilen eindeutig entschieden, gebraucht weiterverkauft werden. So
urteilte etwa das LG München im April letzten Jahres, "dass der
Verkauf bzw. die Veräußerung einzelner Microsoft-Software-Lizenzen,
die zuvor im Rahmen von Volumenlizenzverträgen abgegeben worden
waren, auch ohne Zustimmung von Microsoft im Grundsatz wirksam
möglich ist."

"Anderslautende Andeutungen sind erneut ein schamloser Versuch des
Gewohnheitsmonopolisten, für Microsoft-Software unerhebliche Urteile
wie die Entscheidungen der OLGs München und Frankfurt dafür zu
missbrauchen, die über 1.600 usedSoft-Kunden zu verunsichern",
betonte usedSoft-Geschäftsführer Peter Schneider heute in München.
"Aber auch dies kann den liberalisierten Software-Markt nicht
aufhalten."

Über usedSoft

usedSoft wurde 2003 gegründet und ist ein führender europäischer
Anbieter von gebrauchter Software aus allen Anwendungsbereichen. Die
Käufer von usedSoft-Lizenzen sind sowohl Unternehmen wie
Software-Händler. Zu den Kunden der usedSoft-Gruppe zählen u.a.
Edeka, KarstadtQuelle, Kaufland, Neckermann, Rewe, die
Rechtsanwaltskanzlei Holme Roberts & Owen sowie ein führender Verein
der Fußball-Bundesliga und diverse Sparkassen. Auch in deutschen
Behörden kommt verstärkt gebrauchte Software zum Einsatz: Neben der
Stadt München, dem Bundessozialgericht in Kassel, der Stadtverwaltung
Bad Salzuflen und der Datenzentrale Baden-Württemberg setzten über
100 weitere Kommunen auf usedSoft-Lizenzen. Die Einsparungen beim
Kauf von bereits benutzten Lizenzen liegen zwischen 20 und 50
Prozent.

www.usedSoft.com

Originaltext: usedSoft
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