Mehrwertsteuer: Airline-Verband stellt Äußerungen von Bahn-Chef Grube richtig

Berlin (ots) - "Fluggesellschaften zahlen Mehrwertsteuer." Mit
dieser Richtigstellung reagierte der Geschäftsführer des
Bundesverbandes der Deutschen Fluggesellschaften (BDF), Michael
Engel, auf die jüngsten Äußerungen des neuen Bahn-Chefs Rüdiger
Grube. Dieser hatte am Wochenende verlauten lassen, dass
Fluggesellschaften keinerlei Mehrwertsteuer zahlen müssten. Außerdem
beklagte Grube die Steuerbefreiung vom Flugbenzin und die angebliche
Benachteiligung der Bahn im Wettbewerb der Verkehrsmittel.

Hierzu stellt der BDF fest: Auf allen Inlandsflügen wird der volle
deutsche Mehrwertsteuersatz von 19% gezahlt. Beim für die Bahn
entscheidenden Inlandsverkehr besteht also keine
Wettbewerbsverzerrung. Im Gegenteil: Die Bahn zahlt nur den
verminderten Mehrwertsteuersatz von 7%. Der grenzüberschreitende
Verkehr in der EU ist mehrwertsteuerbefreit, um
Wettbewerbsverzerrungen durch unterschiedliche Erhebungsverfahren und
Steuersätze zu vermeiden.

Anstelle von Steuern entrichten Fluggesellschaften weltweit
Entgelte und Gebühren, womit die Luftverkehrsinfrastruktur finanziert
wird. Grundlage hierfür ist das Chicagoer Abkommen, indem sich 190
Staaten auf international verbindliche Richtlinien für einheitliche
Wettbewerbsbedingungen im zivilen Luftverkehr verständigt haben.

So zahlen die Fluggesellschaften in Deutschland jährlich 3
Milliarden Euro und decken damit ihre Infrastrukturkosten vollständig
selbst. Im Schienenverkehr werden die Wegekosten hingegen zu rund 50%
aus Steuergeldern der öffentlichen Hand finanziert. Die Bahn erhält
aus dem Bundeshaushalt jährlich einen zweistelligen Milliardenbetrag,
unter anderem durch unverzinsliche Darlehen, Baukostenzuschüsse und
Regionalisierungsmittel.

"Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen", sagte
Engel. "Die Bahn wird nicht dadurch für ihre Kunden attraktiver,
indem sie andere Verkehrsmittel in ein schlechtes Licht stellt. Wir
hoffen, dass die Bahn die vor ihr stehenden Herausforderungen -
hausintern wie auch unternehmerisch - schnellstmöglich meistern wird.
Das ist es, was die Kunden der Bahn wirklich interessiert."

Der BDF vertritt die Interessen der deutschen Linien-, Charter-
und Low Cost-Carrier gegenüber Wirtschaft und Politik. Die
Verbandsmitglieder gehören zu den weltweit sichersten
Fluggesellschaften. Sie befördern jährlich mehr als 120 Millionen
Passagiere. Dabei kommen über 750 moderne Flugzeuge zum Einsatz. Die
Unternehmen erwirtschaften jährlich einen Umsatz von rund 27
Milliarden Euro. In Summe beschäftigen die BDF-Fluggesellschaften
120.000 Mitarbeiter.

Originaltext: BDF Bundesverband der Deutschen Fluggesellschaften e.V.
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