 "Starker Staat gegen Terrorismus. Innere Sicherheit, innere Unsicherheit", Forum Pariser Platz, Samstag, 15. Juli 2006, 22. 15 Uhr
Geschrieben am 05-07-2006 |
Bonn (ots) - Im "Forum Pariser Platz" diskutieren
Wolfgang Schäuble (Bundesinnenminister, MdB, CDU), Hans-Christian
Ströbele (MdB, Stellv. Fraktionsvorsitzender Bündnis 90 / Die
Grünen), Prof. Peter Neumann (Director of Centre for Defence Studies)
und Heribert Prantl (Süddeutsche Zeitung).
Moderation: Thomas Roth
Der von den USA nach den Anschlägen des 11. September ausgerufene
Kampf gegen den internationalen Terrorismus hat auch Auswirkungen auf
die deutsche Sicherheitspolitik. Neue Gesetze für den Grenzverkehr,
den Einsatz der Bundeswehr im Innern oder etwa die Aufnahme von
weiteren Identitätsmerkmalen in den Personalausweis wurden seitdem
verabschiedet oder stehen zur Diskussion. Nachdem das Kapitel des
deutschen Linksterrorismus weitgehend geschlossen ist, wurde nun mit
der vermeintlichen und tatsächlichen Bedrohung durch den
islamistischen Terrorismus ein neues Kapitel in der inneren
Sicherheit aufgeschlagen. Während eher konservative Politiker noch
strengere Maßnahmen und Gesetze - also den "starken Staat" - fordern,
sehen andere die vorhandenen Mittel als ausreichend für die innere
Sicherheit in der Bundesrepublik an.
Sind weitere Gesetze notwendig, um Gefahren von außen - und auch
innen - abzuwehren? Wie weit darf der "starke Staat" in
Persönlichkeitsrechte und Privatsphäre seiner Bürger eingreifen?
Nimmt die Bedrohung von außen eher ab oder zu?
Diese und weitere Fragen diskutiert Thomas Roth mit seinen Gästen.
Wiederholung: Sonntag, 16. Juli 2005, 17 Uhr
Fotos ab 12. Juli unter: www.ard-foto.de
Das 45. Forum Pariser Platz ist eine Kooperation von PHOENIX,
Deutschlandradio Kultur, Dresdner Bank und "Süddeutscher Zeitung"
Originaltext: PHOENIX
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