 PHOENIX Runde "Verstaatlichung von Banken - Mehr Sozialismus wagen?", PROGRAMMHINWEIS Mittwoch,18. Februar 2009, 22.15 Uhr
Geschrieben am 17-02-2009 |
Bonn (ots) - Die Bundesregierung bereitet die Enteignung von
Banken vor. An diesem Mittwoch will das Kabinett ein entsprechendes
"Rettungsübernahmegesetz" beschließen. Denn nur so sollen die bisher
schon in die Bank gepumpten Gelder für den Staat gerettet werden
können. Der neue Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg
(CSU) weist jedoch den Verdacht zurück, mit der Option auf
Verstaatlichung behalte sich die Union eine staatssozialistische
Maßnahme vor. Es gehe der Regierung jetzt um flexible Lösungen und
nicht um ideologische Romantik.
Ist die HRE noch zu retten? Müssen neben Banken auch in Not geratene
Firmen und Industrien verstaatlicht werden?
Anke Plättner diskutiert in der PHOENIX Runde mit Rainer Brüderle,
(stell. FDP-Fraktionsvorsitzender), Gesine Lötzsch (stellv.
Fraktionsvorsitzende Die Linke), Hans-Ulrich Krüger
(finanzpolitischer Sprecher SPD) und Marc Beise (Süddeutsche
Zeitung).
Wiederholung um 00.00 Uhr.
Originaltext: PHOENIX
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